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Krefeld
Abwassergebühr: Haus und Grund rät von Klagen ab

Krefeld. Weiter Klagen gegen die Abwassergebühren der Stadt Krefeld machen nach Auffassung des Vereins Haus und Grund keinen Sinn. Geschäftsführer und Rechtsanwalt Michael Heß prognostiziert, dass weitere Klagen lediglich zu höherem Verwaltungsaufwand sowohl auf Seiten der Immobilieneigentümer als auch auf Seiten der Verwaltung mit entsprechend höheren Kosten für alle Bürger führen würden. Das könne nicht das Ziel sein. Ein solch negativer Effekt sei bereits eingetreten. "Wenn das eines der Ergebnisse einiger weniger Kläger ist, die sich das Klagen quasi zu ihrem Hobby gemacht haben, so können zumindest wir darin keinen Sinn mehr erkennen", sagt Heß. Hintergrund der verwaltungsgerichtlichen Klagen gegen die Praxis der Abwassergebührenbescheide waren in der Vergangenheit im Wesentlichen zwei Punkte: Zum einen wurde die Höhe des in der Gebührenkalkulation angesetzten kalkulatorischen Zinses angegriffen. Zum anderen wurde die grundsätzliche Konstruktion der SWK Aqua GmbH und des städtischen Eigenbetriebs Stadtentwässerung bemängelt, da hier ein nicht mit hoheitlichen Befugnissen ausgestattete Stelle hoheitliches Verwaltungshandeln ausübt, nämlich Bescheide erlässt.

"Diese Mängel sind aus unserer Sicht mittlerweile zufriedenstellend behoben", erklärte Heß.

(sti)
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