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Krefeld
Arbeitsgericht: Kaum Verstöße wegen Mindestlohn

Krefeld. Das Mindestlohngesetz stand im Fokus einer Informations- und Fortbildungsveranstaltung für ehrenamtliche Richter am Arbeitsgericht Krefeld. Das Arbeitsgericht entscheidet Rechtsstreitigkeiten in einer Kammerbesetzung mit einem Berufsrichter und je einem ehrenamtlichen Richter von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite, die von ihren jeweiligen Berufsverbänden (Gewerkschaften oder Arbeitgeberverbänden) vorgeschlagen werden. Am Arbeitsgericht Krefeld, das neben der Stadt Krefeld auch für den Kreis Viersen zuständig ist, sind 127 ehrenamtliche Richter tätig.

Nach dem Mindestlohngesetz hat jeder Arbeitnehmer einen gesetzlich unabdingbaren Anspruch auf eine Vergütung von mindestens 8,50 Euro pro Arbeitsstunde. Zur Diskussion der Auswirkungen und der Bedeutung des neuen Gesetzes für den Bereich des Arbeitsgerichts Krefeld hatte dessen Direktor Olaf Klein die Vertreter der örtlichen Verbände, Ralf Köpke vom DGB Krefeld, Ralf Sibben von der Unternehmerschaft Niederrhein sowie Marc Peters von der Kreishandwerkerschaft eingeladen. Dabei stellte sich heraus, dass das Thema Mindestlohn jedenfalls am Niederrhein weit weniger spektakulär ist als es im Vorfeld der Einführung des neuen Gesetzes im letzten Jahr bundesweit in Politik und Medien diskutiert worden ist.

Klein erklärte, die Fälle, in denen das Mindestlohngesetz - in gerichtlichen Verfahren - eine Rolle spiele, könnten bislang an einer Hand abgezählt werden. Sibben, Peters und Köpke bestätigten diesen Eindruck.

(sti)
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