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Krefeld
Atomkraftwerk Tihange: Krefeld beteiligt sich an Klage

Krefeld. Der Beschluss erfolgte einstimmig im Stadtrat.

Der Rat der Stadt Krefeld hat in seiner jüngsten Sitzung entschieden, dass sich die Verwaltung an einer Klage gegen das belgische Atomkraftwerk Tihange beteiligen wird. Anlass war ein Antrag auf Beschlussfassung von Bündnis90/Die Grünen.

Die Fraktion hatte auf eine Bedrohung durch Sicherheitsmängel der Atomkraftwerke Tihange und Doel hingewiesen und forderte die Stadt Krefeld auf, aktiv zu werden. Laut Beschluss wird die Stadtverwaltung keine eigene Klage einreichen, sondern einer Klage der Städteregion Aachen beitreten. Die Kostenbeteiligung an dem Verfahren in Höhe von 3000 Euro bezeichnet Stadtdirektorin Beate Zielke als "überschaubar". In einem Schreiben an die Fraktionen hatte die Verwaltung erklärt, dass sich bereits 50 weitere Kommunen aus Belgien, den Niederlanden und Deutschland der Klage unterstützend angeschlossen haben.

In der Städteregion Aachen seien bislang für Rechtsberatung, Gutachten und Gerichtskosten außerplanmäßig 300.000 Euro an Haushaltsmitteln bereitgestellt worden. Der Ratsbeschluss erfolgte einstimmig.

(Frie)
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