Krefeld CDU: Erste Details für neue Kita-Beiträge
Krefeld · In einem Schreiben an die Elterninitiative "Stoppt die Erhöhung der Kita-Beiträge in Krefeld" hat die CDU erste Pläne skizziert, auf welcher Grundlage ab dem Betreuungsjahr 2016/2017 die Kita-Beiträge verändert werden sollen.
Die CDU strebt demnach eine moderate Neuregelung der Elternbeiträge an, die zu Mehreinnahmen von 1,75 Millionen Euro pro Jahr führen soll, um den jährlichen Zuschussbedarf der Stadtverwaltung für Kindertagesstätten von rund 17,2 Millionen Euro zu decken. Die Stadt hatte im geplanten Haushalt für 2015 sogar Einnahmesteigerungen von 2,5 Millionen Euro kalkuliert. Die CDU machte auch deutlich, dass sie die von der Stadt vorgestellten Pläne, einen höheren Kita-Betrag für Kinder bis drei Jahren statt wie bisher bis zwei Jahren zu fordern, nicht mitmachen will. Dies hätte für die Eltern bedeutet, dass sie länger mehr zahlen. Auch zeichnet sich ab, dass es noch über die bisher geplante Einkommensgrenze von 104 600 Euro hinaus weitere Stufen gibt.
Die Neuregelung der Kita-Beiträge, wie von der Stadtverwaltung geplant, war hochumstritten. Neben einer linearen Erhöhung der Beiträge um sieben Prozent wollte die Verwaltung neue Einkommensstufen einführen. Bisher ist die höchste Stufe 61400 Euro - egal, wie hoch das Einkommen darüber lag, alle zahlten gleich viel. In einer neuen Staffelung wollte die Verwaltung nun vier weitere Stufen bis zu einem Gesamtjahreseinkommen von 104 600 Euro einführen. Wer mehr als dies verdient, rutscht automatisch einige Einkommensstufen hoch und kann leicht das Doppelte an Kita-Gebühren zahlen. Dies kann im Jahr pro Familie 2000 Euro Mehrkosten bedeuten. Nach Protesten der Eltern diskutierten CDU, SPD und Grüne in gemeinsamen Haushaltsberatungen die neuen Beitragsgrenzen. Der Jugendhilfeausschuss entschied, die geplante städtische Staffelung nicht umzusetzen und erst zum Betreuungsjahr 2016/2017 aktiv zu werden.
Die CDU hat ihr Vorgehen im Dialog mit Vertretern der Elterninitiative im Rathaus Anfang in letzter Woche diskutiert, ebenso die SPD. CDU-Ratsfrau Britta Oellers schrieb den Eltern nach der Diskussion noch einmal einen Brief, in dem sie ihre Pläne konkretisierte. Judith von Ameln, Sprecherin der Gruppe "Stoppt die Erhöhung der Kita-Beiträge in Krefeld", bedankte sich im Namen ihrer Gruppe "für das kommunikative und informative Treffen": "Wir freuen uns über ihr Angebot, unser Anliegen und Vorschläge bei der weiteren Erarbeitung eines neuen Beitrags-Konzeptes zu berücksichtigen. Sicher ist es auch sinnvoll, im Zuge der Beitrags-Überarbeitung die Möglichkeiten und Ideen der Kitas einzubeziehen. Vielleicht gibt es Beispiele aus Nachbarstädten, die flexible Betreuungsmodelle realisiert haben, damit z.B. Betreuungszeiten, die nicht benötigt werden, auch nicht gezwungenermaßen in Anspruch genommen/gezahlt werden müssen."
