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Krefeld
CDU ist irritiert über Reaktionen auf ihren Boykott des Festes ohne Grenzen

Krefeld. Für die Krefelder CDU zählen KPD und MLPD nicht zum demokratischen Spektrum.

Für die Krefelder CDU zählen die Deutsche Kommunistische Partei (KPD) und die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) eindeutig nicht zum parlamentarisch-demokratischen Spektrum. Das hätten die CDU-Landtagskandidaten Britta Oellers und Marc Blondin den Organisatoren des Festes ohne Grenzen schriftlich mitgeteilt.

Insofern nennt der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Stefan Galke "einige Reaktionen" auf die Mitteilung seiner Partei, am Fest ohne Grenzen bis auf weiteres nicht mehr teilnehmen zu wollen, als "teilweise verstörend". Die Union verlange vom Veranstalter, dem Bündnis für Toleranz und Demokratie, eine klare Distanzierung vom Linksextremismus und von der Unterstützung des Festes durch die kommunistischen Parteien DKP und MLPD.

"Wenn SPD-Fraktionschef Benedikt Winzen von 'extremen Tendenzen' in diesen Gruppierungen spricht, dann ignoriert er, dass diese in Gänze dem politischen Extremismus frönen", so Galke. "Wenn Juso-Chefin Stella Rütten 'alle Unterstützerinnen und Unterstützer,aus welcher Richtung sie auch kommen' auf dem Fest begrüßen will, dann versäumt sie, die nötigen Grenzen zu den erklärten Feinden unseres freiheitlichen Gemeinwesens zu ziehen. Und wenn Ulrich Knur als Vertreter des Bündnisses von unserer Absage überrascht ist, dann hat er über Jahre hinweg die Signale nicht gehört, jedenfalls nicht jene von uns".

Bereits 2011 habe Bürgermeisterin Karin Meincke in ihrer Eröffnungsrede zum "Fest ohne Grenzen" betont, dass die Grundlage eines gemeinsamen Einsatzes gegen Rassismus "immer unsere freiheitlich-demokratische Rechtsordnung sein" müsse, erinnerte der Ratsherr.

Der stellvertretende Kreisvorsitzende betonte, die stalinistische DKP und die maoistische MLDP seien "einander zwar spinnefeind", verherrlichten aber beide "linke Gewaltanwender" und befürworteten "die Umwälzung unseres freiheitlich-demokratischen Rechtsstaats". Wer an rechten und linken Extremismus "grundsätzlich verschiedene Maßstäbe" anlege, verliere die Realität aus dem Blick: "Es ist doch offensichtlich, dass man Toleranz und Demokratie nicht verteidigen kann, wenn man ihre Feinde - egal ob rechts- oder linksextrem - in den eigenen Reihen duldet".

(sti)
 
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