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Krefeld
CDU wirft OB Frank Meyer mangelnde Sensibilität vor

Krefeld. Nach zwölf Monaten halten die Christdemokraten die Arbeit des Krefelder Verwaltungschefs für ausbaufähig. Von Joachim Niessen

Seit einem Jahr ist Frank Meyer Oberbürgermeister in Krefeld - die Bilanz der CDU über die Arbeit des sozialdemokratischen Verwaltungschefs klingt ernüchternd. Allerdings: Auch die CDU-Spitze hat erkannt, dass Meyer sich und die Stadt an einigen Stellen sehr gut verkauft. "Meyer ist ein guter Repräsentant, ein eloquenter Redner und ein erfolgreicher Eventmanager", räumen die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Britta Oellers und Jürgen Wettingfeld, freimütig ein. Doch damit endet auch das Lob der CDU für den Ratsvorsitzenden.

Die Defizitliste, die die CDU mit Blick auf Meyer jetzt zusammengetragen hat, ist um einige Punkte länger. "Ihm fehlt die treibende Kraft als Verwaltungsreformer und Projektmanager, die erforderlich ist, um die Arbeit der von ihm geführten Stadtverwaltung mit mehr als 3000 Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen effektiver und effizienter zu gestalten und um wichtige Projekte voranzubringen", erklärt Wettingfeld. Hier seien eher die haushaltstragenden Ratsfraktionen von Grünen, CDU und SPD aktiv.

Fehlende Bürgernähe und mangelnde Sensibilität wirft die CDU dem OB rund um die Disskussion zur Verkehrsführung vor dem Kaiser-Wilhelm-Museum sowie beim Umgang mit den Sportvereinen vor. "Die überflüssige Westwallsperrung und die unangemessene Erhöhung der Entgelte für die Nutzung von Sportstätten durch die Sportvereine zeigen das beispielhaft", ergänzt Oellers. "Wer Feste feiert, muss auch feste arbeiten. Nach einem Jahr abfeiern fängt jetzt die Arbeit an: Stellenplan, Haushalt oder Flächenmanagement verlangen vollen Einsatz." Da sei noch einiges ausbaufähig.

Kompetenz sprechen die Konservativen dem Krefelder Verwaltungschef als "Ankündigungsminister" zu. "Ob er auch ein guter Vollzugsbeamter ist, wird sich erweisen, wenn es darum geht, alle Ankündigungen auch in die Tat umzusetzen. Daran werden wir ihn messen", meint Wettingfeld. Das gelte insbesondere für die Umsetzung der bedeutenden städtischen Investitionsschwerpunkte in den Bereichen Kinderbetreuung (U-3-Projekte), Bildung (4. und 5. Gesamtschule, Umsetzung des Programms "Gute Schule 2020", Schulbau und Schulsanierung) sowie Infrastruktur wie der Stadtumbau West. "Frank Meyer schmückt sich auch gerne mit fremden Federn, wie die Beispiele Haushalt und Verwaltungsreform zeigen", ergänzt der CDU-Politiker. Während die mittelfristige Haushaltsplanung des Oberbürgermeisters für die Jahre 2016 bis 2020 von den haushaltstragenden Fraktionen von rund zwei Millionen Euro Überschuss auf rund 5,5 Millionen Euro Überschuss im Jahr 2020 verbessert werden konnte, hat der Oberbürgermeister für die Jahre 2017 bis 2020 einen Entwurf vorgelegt, der im Jahr 2020 ohne weitere Verbesserungen auf einem fast gleichen Stand bleibt. Das ist keine Glanzleistung."

Beim geplanten Verwaltungsumbau sieht sich die CDU ebenfalls mit im Boot. "In Sachen Verwaltung rühmt sich der Oberbürgermeister, mit dem Wirtschaftsbetrieb Krefeld, in dem die Aufgaben zahlreicher Fachbereiche gebündelt werden sollen, die größte Verwaltungsreform aller Zeiten auf den Weg gebracht zu haben. Dabei bedurfte es erst eines Haushaltsbegleitbeschlusses des Rates, mit dem der Oberbürgermeister beauftragt wurde, das Reformwerk in Gang zu setzen", sagt Oellers. "Eine Verwaltungsreform, die Meyer und die SPD übrigens noch vor wenigen Jahren politisch abgelehnt haben." Zu "Meyers Märchen" gehöre auch, dass er für sich reklamiert, mehr Mittel für Schulsanierung, U-3-Betreuung, Radwegebau und Baumpflanzungen bereitgestellt zu haben. Wettingfeld: "Das sind Programme, die der Rat der Stadt, teilweise mit einer höheren Finanzausstattung als von Meyer vorgeschlagen, beschlossen hat und die er nunmehr ausführen muss."

Quelle: RP
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