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Krefeld
CDU wirft OB "Missachtung des Bürgerwillens" vor

Krefeld. Streit um die Verkehrsführung auf dem Westwall.

Eine "Missachtung des Bürgerwillens" wirft die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Mitte Oberbürgermeister Frank Meyer vor. Anlass dieser Kritik ist, wie Werner Gottschalk, Vorsitzender der CDU-Bezirksfraktion, erklärte, die Vorlage des Oberbürgermeisters zur Verkehrsführung auf dem Westwall für die Sitzungen der Bezirksvertretung nächste Woche Dienstag, 6. September, sowie für die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität am 13. September.

Laut CDU sei "verwaltungsherrlicher Selbstgefälligkeit" die Verwaltungsvorlage zur Verkehrsführung auf dem Westwall vom Oberbürgermeister auf den Weg gebracht worden, ohne die Anregungen und Bedenken der Bürgerschaft, die in den vergangenen Wochen "massenhaft" vorgebracht worden seien, auch nur ansatzweise zu berücksichtigen. Gottschalk: "Auch eine Bereitschaft der Verwaltungsspitze, darüber in einen ,ernsthaften Dialog' mit der Bürgerschaft einzutreten, ist nicht erkennbar." Konkrete Fragen, die aus der Bürgerschaft in der Sitzung der Bezirksvertretung Krefeld-Mitte Anfang Juli dazu an den OB gerichtet worden seien, habe dieser bisher nicht beantwortet. Stattdessen stoße der Oberbürgermeister die Bürgerschaft mit seiner Vorlage zur fortgeführten Sperrung des Westwalls im Bereich des Kaiser Wilhelm-Museums "vor den Kopf".

"Bürgerfreundlichkeit geht anders", stellt Gottschalk fest und verlangt "eine bürger- und ergebnisoffene Diskussion über die Verkehrsführung auf dem Westwall", die dringend geführt werden müsse, wenn das Vertrauen der Bürger in Rat und Verwaltung der Stadt Krefeld keinen Schaden nehmen solle.

Diesen Appell richtet der CDU-Politiker auch an die anderen politischen Kräfte in der Bezirksvertretung Mitte und in den Gremien des Rates der Stadt, die er vor "nicht durchdachten und unangebrachten Vorfestlegungen" warnt, wie das beispielsweise bei den Grünen bereits der Fall sei.

(jon)
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