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Krefeld
CDU zu Rheinblick: Schadensersatz vermeiden

Krefeld. Die CDU will Schadensersatzansprüche gegen die Stadt Krefeld vermeiden. Sie unterstützt deshalb das Vorgehen der Stadt bei der Aufstellung des Bebauungsplans für das Projekt Rheinblick in Uerdingen (wir berichteten). Der stellvertretende Vorsitzende der Krefelder CDU-Stadtratsfraktion, Ratsherr Jürgen Wettingfeld, erklärte gestern, "die CDU-Fraktion fühlt sich in ihrer Position bestätigt. Rheinblick ist für Uerdingen ein zukunftsweisendes Projekt.

Allerdings gilt es, die Interessen des Chemparks und der Rheinblich-Investoren miteinander verträglich zu gestalten". Die CDU-Fraktion begrüße es, dass die Stadtverwaltung Krefeld eine überregional anerkannte Anwaltskanzlei beauftragt hat, die offenen Fragen rechtlich zu prüfen. Damit bestätige sich, dass die Bedenken des Chemparks gerechtfertigt waren, meinte Wettingfeld. Er geht davon aus, dass mit der dritten Offenlage alle strittigen Punkte geklärt werden.

Da es sich um einen so genannten "Angebots-Bebauungsplan" der Stadt handele, gehe er ferner davon aus, dass die erneute Offenlage so rechtssicher werde, dass die Aussicht auf einen Klageerfolg gegen den Bebauungsplan gering sei und damit keine Schadensersatzansprüche gegen die Stadt Krefeld geltend gemacht werden könnten.

(sti)
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