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Krefeld
Debatte um Antrag auf Flüsterschienen der SWK

Krefeld. Thema im Finanzausschuss: Warum gehen die Stadtwerke beim 20-Millionen-Euro-Finanzpaket des Bundes leer aus?

Humoristischer Höhepunkt im Finanzausschuss gestern Abend war sicher ein Disput über die Frage, wer der Stadt Krefeld das 20-Millionen-Investitionspaket beschert hat, mit dem nun zwingend bis 2018 zahlreiche Projekte in der Stadt realisiert werden sollen (wir berichteten). Ausschussvorsitzender Ulrich Hahnen sprach von einem "Geschenk Gottes", woraufhin FDP-Fraktionschef Joachim Heitmann umgehend widersprach: "Ne, des Steuerzahlers." CDU-Fraktionschef Philibert Reuters sah "kein direktes Geschenk vom lieben Gott, aber von der Bundesregierung", woraufhin Hahnen einwarf: "Also sowas Ähnliches."

Im ernsthaften Teil der Debatte ging es noch einmal um die Frage, warum die Stadtwerke mit ihrem Antrag, aus dem Paket Flüsterschienen für die St.-Anton-Straße zu finanzieren, gescheitert sind. Hauptargumente von Planungsdezernent Martin Linne, dem sich SPD und Grüne anschlossen: Die St.-Anton-Straße wird in den nächsten drei Jahre von Baustellen flankiert sein: ab dem Frühjahr vom Neubau auf dem Gelände der ehemaligen Sparkasse sowie perspektivisch durch den Neubau der P&C-Filiale und Sanierungs- oder Erneuerungsmaßnahmen rund um das Seidenweberhaus. Da sei es fraglich, ob parallel dazu laufende Arbeiten an den Schienen bis 2018 abzuwickeln seien. Zudem will die Stadt ein Konzept erarbeiten, wie die Trennung von kulturellem Zentrum und der City durch die St.-Anton-Straße abzumildern ist - auch indem Verkehrsströme neu gelegt werden. Mit der Schienenverlegung würde man die Planung vorwegbinden.

Die Skeptiker überzeugte er damit nicht. Für die CDU forderte Philibert Reuters, über die SWK-Position noch einmal zu debattieren. FDP-Ratsherr Heitmann zeigte sich generell skeptisch, dass die Verwaltung die Investitionen überhaupt bis 2018 umgesetzt bekommt - bei der SWK hätte er da wenig Zweifel, betonte er. Deshalb hält er es für vernünftig, den SWK-Antrag zu berücksichtigen. Für die SPD hielt Benedikt Winzen dagegen, oberste Priorität beim Schnüren des Paketes sei gerade die Realisierbarkeit gewesen: "Wir würden uns ungern dafür verantworten müssen, Fördermittel zurückzugeben." Für die Grünen betonte Thorsten Hansen, man müsse für die SWK-Wünsche noch einmal das komplette Paket aufschnüren, und das würde erst recht zu Zeitverlusten führen.

(vo)
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