Krefeld Der erste Tag im Landtag mit feierlicher Verpflichtung
Krefeld · Vier Krefelder sind seit gestern offiziell Mitglieder des Landtags - für Britta Oellers, Marc Blondin (beide CDU) und Martin Vincentz (AfD) war es der erste Tag in diesem Haus. Es gab ersten Streit, aber es wurde auch sehr feierlich.
Für die Neulinge Britta Oellers, Marc Blondin (beide CDU) und Martin Vincentz (AfD) war tatsächlich alles neu, für Ina Spanier-Oppermann war es zwar nicht mehr neu, aber dafür wieder sehr schön, jedenfalls auch: "Diese konstituierende Sitzung ist sehr feierlich", berichtete sie im Vorfeld, nachdem klar war, dass sie ein zweites Mal in den Landtag eingezogen ist. Feierlich hin oder her: Für Martin Vincentz wurde es auch ein Tag der ersten politischen Niederlage für seine Fraktion: CDU, SPD, FDP und Grüne hatten beschlossen, das Präsidium von vier auf drei Vize-Posten zu verkleinern - damit die AfD-Fraktion keinen bekommt.
Oellers und Blondin haben noch keine Büros im Landtag, berichten sie. "Wir haben gebeten, als Krefelder Abgeordnete Büros nebeneinander zu bekommen, da wir eng zusammenarbeiten werden", sagt Blondin. Beide haben einen gemeinsamen Mitarbeiter eingestellt. Auch die Ausschussbesetzungen stehen noch nicht fest. Oellers ist bislang stellvertretendes Mitglied im Petitionsausschuss, Blondin im Untersuchungsausschuss zum Fall Amri. Ansonsten haben beide erst einmal Ausweis und Chip zum Zugang in den Landtag bekommen.
Blondin berichtet, dass seine Frau und seine Kinder seinen ersten Tag im Landtag auf der Zuschauertribüne verfolgen. Bei der Familie von Britta Oellers hat das nicht geklappt: "Es gab nur 30 Plätze für die CDU auf der Zuschauertribüne, und bei 46 Neulingen war es zu knapp", sagte Oellers gestern unserer Redaktion, kurz nachdem die konstituierende Sitzung um 18.10 Uhr geschlossen worden war.
Der Tag gestern begann für beide mit einem ökumenischen Gottesdienst in der schönen Düsseldorfer Johanneskirche. Danach fanden sich alle Abgeordneten im Plenarsaal des Landtags ein. Nachdem Alterspräsident Norbert Römer die erste und konstituierende Sitzung des Landtags der 17. Wahlperiode eröffnet hatte, wurden alle Abgeordneten namentlich aufgerufen. Auf den Aufruf folgte die Verpflichtung der Mitglieder des Landtags - kein Schwur also, sondern bescheidender eine Verpflichtung. Diese bestätigten die Abgeordneten stehend und durch Verlesung der Verpflichtungserklärung durch Alterspräsident Römer - die Erklärung hat folgenden Wortlaut:
"Die Mitglieder des Landtags von Nordrhein-Westfalen bezeugen vor dem Lande, dass sie ihre ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die übernommene Pflicht und Verantwortung nach bestem Wissen und Können erfüllen und in der Gerechtigkeit gegenüber jedem Menschen dem Frieden dienen werden."
In den darauffolgenden Tagesordnungspunkten standen die Wahl des Präsidiums, die Wahl der Schriftführer des Landtags, zu denen auch Ina Spanier-Oppermann zählt, und weitere Benennungen und Abstimmungen an. Spanier-Oppermann, Oellers und Blondin waren sich einig, dass dies ein sehr eindrucksvoller Tag sei. Dass sie sich gemeinsam haben fotografieren lassen, zeigt einmal mehr, dass der Respekt füreinander unabhängig von politischer Rivalität intakt ist - Blondin hatte seinen Wahlkreis direkt gegen Spanier-Oppermann geholt; beide hatten danach von einem wertschätzenden Wahlkampf gesprochen. "Sowohl für mich als auch für die beiden neuen Abgeordneten stellt die erste Sitzung im Plenarsaal, mit den vielen Ehrengästen und Familienangehörigen auf der Tribüne, den Wahlen und parlamentarischen Abläufen ein besonderes und auch emotionales Ereignis dar", resümiert Spanier-Oppermann.
Nicht so harmonisch - jedenfalls im Verhältnis zu den anderen Fraktionen - verlief der Tag für Martin Vincentz. CDU, SPD, FDP und Grüne machten mit der Verkleinerung des Präsidiums gegen bisherigen parlamentarischen Brauch klar, dass sie die AfD isolieren wollen. Die Krefelder AfD protestierte über ihre Facebook-Seite dagegen: Es sei "unwürdig" für die Demokratie, die viertstärkste Fraktion mit 16 Sitzen auszuschließen. Die CDU hat 72 Sitze, die SPD 69, die FDP 28 und die Grünen 14 Sitze. Überschrieben war der Eintrag mit "Die Altparteien müssen sich warm anziehen."
Für Oellers und Blondin klang der Tag bei einem Essen mit der CDU-Fraktion im Düsseldorfer Hafen aus. "Es geht auch darum, die ausgeschiedenen Kollegen zu verabschieden", sagte Blondin.
