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Krefeld
Die FDP wirft der Stadt verfehlte Steuerpolitik vor

Krefeld. Krefeld hat mit der Erhöhung der Gewerbesteuer im vergangenen Jahr "die Karten ausgereizt".

Die FDP-Fraktion sieht die Verlegung des Unternehmenssitzes der börsennotierten Weng Fine Art AG von Fischeln nach Monheim als "Menetekel für die verfehlte städtische Steuerpolitik" an. Geschäftsführer Rüdiger K. Weng war nach der Erhöhung der Gewerbesteuer durch die Politik in Krefeld ins Grübeln geraten. Statt 480 Prozentpunkte in Krefeld wird er in Monheim zukünftig nur mit 265 Prozentpunkten veranlagt.

"Die Begründung des Firmeninhabers Rüdiger K. Weng, mit seinem internationalen Kunsthandel von der Kimplerstraße an die Rheinpromenade in Monheim zu ziehen, ist bemerkenswert: Durch den Unterschied zwischen dem Gewerbesteuerhebesatz in Krefeld mit 480 Prozentpunkten gegenüber Monheim mit 265 Prozentpunkten spart er sozusagen Miete für Büro und Lagerräume. Es wird nicht der letzte Unternehmer sein, der ins Nachdenken kommt, ob er nicht anderswo besser aufgehoben ist", erklärte dazu FDP-Fraktionsvorsitzender Joachim C. Heitmann. Die FDP hatte vor so einem Szenario bereits im vergangenen Sommer gewarnt, als die Gewerbesteuer in Krefeld auf den höchsten Satz im gesamten Kammerbezirk angehoben wurde, gewarnt. Als "bemerkenswert" bezeichnet die FDP-Fraktion die Erklärung Wengs, dass die Erhöhung der Gewerbesteuer nicht alleine ausschlaggebend für den Weggang seiner Firma gewesen sei, es vielmehr auch eine Rolle gespielt habe, wie sich die Stadt Monheim um dort ansiedlungswillige Firmen kümmere: "Anscheinend gibt es eine ausgeprägte Willkommenskultur für Unternehmen in Monheim. Vielleicht sollte sich diese die städtische Wirtschaftsförderungsgesellschaft einmal näher anschauen", so Heitmann.

Nach Ansicht der Liberalen hat die Stadt Krefeld mit der Gewerbesteuererhöhung im vergangenen Jahr "ihre Karten in Sachen Steuererhöhungen ausgereizt". Nochmals könnten die Steuern in Krefeld nicht erhöht werden, wenn der Unterschied zu anderen Städten wie Mönchengladbach (475 Prozentpunkte) und Neuss (455 Prozentpunkte) nicht noch größer werden solle. "Wir vermissen zumindest plausible Vorschläge der Kämmerei für Einsparungen im städtischen Haushalt, die jetzt unumgänglich sind. Unsere Vorschläge liegen auf dem Tisch. Wir warten noch immer auf die Reaktionen der Kämmerei wie auch von SPD, CDU und Grünen", so der Fraktionsvorsitzende.

(jon)
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