Kr Wie Krefeld Die Hausnummer-Gebühr
Krefeld · Mal sehen, was noch alles kommt: Der Vorschlag, in Krefeld demnächst Gebühren auf neue Hausnummern zu erheben, war ja schon ein Kracher. Die gute, alte Gardinensteuer böte sich an: nicht neu, aber die Leute lieben immer noch Gardinen. Vielleicht böte sich auch eine Nasen- und Ohrengebühr an. Jeder trägt drei davon durch die Stadt, nutzt also dreifach öffentlichen Raum, Schallwellen und Luft über städtischem Grund. Wenn das keine Gebührenerhebungsgründe sind . . .
Lustig ist das alles nicht; es zeigt einmal mehr, wie verzweifelt die Stadt nach Einnahmequellen sucht. Und doch bleiben Rätsel über Rätsel, was diesen Nothaushalt angeht: Kämmerer Ulrich Cyprian musste im jüngsten Finanzausschuss ein neues 12-Millionen-Euro-Loch bekanntgeben - und kündigte an, bis zur Ratssitzung Anfang März Deckungsvorschläge zu machen. Da drängen sich zwei Fragen auf: Wo bitteschön findet sich in Krefeld noch eine Quelle für zwölf Millionen Euro? Und wenn es sie gibt - warum ist sie nicht längst ausgeschöpft? Einmal mehr zeigt sich: Nothaushaltszeiten sind Zeiten, in denen unsere Ratspolitiker nicht zu beneiden sind. Wie soll man ein Zahlenwerk überblicken, bei dem vorne die Silbe "Not-" prangt, am Ende aber plötzlich doch noch irgendwie zwölf Millionen Euro herausgeholt werden können? Wie groß ist denn nun die Not? Und wenn noch zwölf Millionen drin sind - warum dann überhaupt die Nummer mit den Hausnummern?
Kommunale Haushaltspolitik ist mittlerweile die Kunst, 1000 miese kleine Gebühren zu erfinden oder wie die Steuern zu erhöhen (auch sehr gerne genommen: Parkgebühren) und Millionen-Defizite möglichst geschickt vor sich herzuschieben. Man kann das nicht mal den Kommunen vorwerfen - Bund und Land lassen sie systematisch bei den Sozialkosten im Stich.
Mit Haushaltskonsolidierung hat das alles nichts zu tun, eher mit Augenwischerei auf allen Ebenen. Wir sollen Demut lernen: Griechenland ist überall.
