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Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat
Ein Frühstück mit Frank Meyer

Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat: Ein Frühstück mit Frank Meyer
Es diskutierten und frühstückten in der RP-Redaktion (v.r. gegen den Uhrzeigersinn): Jürgen Wagener, Anette Frieling, Reinhard Blesken, Hans Börner, Kerstin Wickering, Uli Lenßen, dem SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Frank Meyer, Esther Mai und der Krefelder RP-Redaktionsleiter Jens Voß. FOTO: Lammertz
Krefeld. SPD-Oberbürgermeisterkandidat Frank Meyer diskutierte und frühstückte in der RP-Redaktion mit Lesern.

Herr Meyer, Gregor Kathstede hat als Oberbürgermeister manchmal regelrecht hasserfüllte Angriffe zu ertragen gehabt und stand dann ziemlich allein da. Macht man sich um solche Dinge Gedanken?

Frank Meyer Ich bin jetzt viele Jahre dabei - als Ratspolitiker, Bürgermeister und Vorsitzender der SPD - da lernt man, mit solchen Angriffen umzugehen. Es gab auch schon Straßenwahlkämpfe und Auseinandersetzungen in Online-Foren, bei denen nicht nur freundliche Dinge zu mir oder über mich gesagt wurden. Solche Erfahrungen musste ich auch schon machen.

Herr Kathstede stand teilweise sogar unter Polizeischutz. Gab es Momente, in denen er Ihnen leid getan hat?

Meyer An dieser Stelle ist Mitleid das falsche Wort, aber Solidarität empfand ich auf jeden Fall. Es ist einer Demokratie völlig unwürdig, wenn ein Oberbürgermeister, also ein gewählter Vertreter, unter Polizeischutz stehen muss. Es darf auf keinen Fall so weit kommen. Und ja, es gab Formen der Kritik an ihm, die absolut inakzeptabel waren.

Was unterscheidet Sie von Gregor Kathstede?

Meyer (schmunzelt) Herr Kathstede fährt lieber nach Südfrankreich, ich lieber in die Bretagne.

Ist das alles?

Meyer Nein, aber Herr Kathstede hört auf, und ich will anfangen, deshalb möchte ich da gar nicht groß vergleichen. Sicher unterscheidet uns aber meine fundierte Verwaltungsausbildung und dass ich sehr stark das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suche.

Wenn Sie Oberbürgermeister werden, wird es für Sie ein paar Grad kühler werden, auch im Verhältnis zur eigenen Fraktion, denn der OB hat oft genug die Belange der Verwaltung zu vertreten. Sind Sie darauf vorbereitet, sich auch von Ihrer Fraktion zu emanzipieren?

Meyer Glauben Sie mir, mir ist klar, welche Rolle der Oberbürgermeister hat. Mit meiner Fraktion setze ich mich schon jetzt jeden Montag bei den Fraktionssitzungen auseinander. Da sitzen 20 Individuen mit manchmal unterschiedlichen Auffassungen. Entscheidend ist für mich, dass der Oberbürgermeister nicht nur mit seiner, sondern mit allen Fraktionen ein Vertrauens- und Arbeitsverhältnis aufbaut. Und da traue ich mir genügend Fingerspitzengefühl zu.

Haben Sie Vorbilder?

Meyer Vorbild ist ein schwieriges Wort, wenn man es so versteht, dass man jemanden trifft und sagt: Ich will jetzt sein wie der. Es gibt Menschen, die mich sehr beeindruckt haben - dazu zählen Otto Wels, Kurt Schumacher und Dietrich Bonhoeffer. Diese Standhaftigkeit, Charakterstärke, bis zuletzt die tiefe Überzeugung, dass alles gut wird - das finde ich bewundernswert.

Gibt es Dinge, die Sie verletzt haben im Wahlkampf?

Meyer Na ja, es trifft einen schon, wenn man mir Dinge abspricht, die ich nachweislich kann. Aber im Großen und Ganzen hält sich der Wahlkampf doch sehr im Rahmen; und jemand, der gegen die Regeln verstößt, kann mich nicht mehr verletzen, weil er sich selbst ins Abseits stellt. Allerdings sind die Menschen in meinem Umfeld, wie meine Eltern, schon irritiert und auch mal getroffen von dem, was sie über mich hören oder lesen müssen. Als Betroffener kann man damit besser umgehen, man gewöhnt sich daran.

In Krefeld liegen die Lager von CDU und SPD gleichauf; muss man, wenn man als SPD-Mann hier Oberbürgermeister werden will, eine konservative Ader haben?

Meyer Ich halte diese Frage vor dem Hintergrund der Persönlichkeitswahl beim OB-Amt für nicht so relevant. Zur Wahl steht vor allem eine Person, das Parteibuch spielt keine so große Rolle. Dazu kommt, dass sich die alten Milieus zunehmend auflösen. Die klassische politische Farbenlehre reicht nicht mehr hin, um die politischen Befindlichkeiten der Menschen zu beschreiben. Für mich auffällig ist aber eine grundsätzliche Wechselstimmung, die ich deutlich spüre.

Wie strukturkonservativ ist die SPD? Mein Eindruck ist, dass die SPD, wenn es um strukturelle Veränderungen in der Verwaltung geht, eher auf der Bremse steht.

Meyer Die SPD hat schon Anfang der 90er Jahre versucht, eine Stadtentwicklungsgesellschaft aufzubauen, und zwar auch in einer privaten Rechtsform. Das wäre eine große Strukturveränderung gewesen, die von der CDU blockiert wurde. Ihre These läuft auch deshalb aus meiner Sicht ins Leere. Wir haben nichts gegen private Rechtsformen, wenn sie denn sinnvoll sind. Bei den aktuellen Haushaltsbeschlüssen war ich mit meiner Fraktion die treibende Kraft in Richtung struktureller Veränderungen.

In der letzten Debatte dieser Art ging es darum, das Gebäudemanagement in eine Anstalt Öffentlichen Rechts umzuwandeln; die SPD war dagegen.

Meyer Ja, weil sie nicht sinnvoll war. Das Hauptproblem des Gebäudemanagements liegt nicht in Rechtsformfragen; entscheidend ist, dass die Abteilung personell unterbesetzt ist, so dass sie ihre Aufgaben nicht erledigen kann.

Sind die Hoffnungen in das Gebäudemanagement nicht völlig überzogen? Da werden Verkaufserlöse erhofft, die irreal sind - wie beim Brempter Hof. Die Stadt will 800 000 Euro haben, Investoren sagen: Das ist viel zu viel, weil man noch elend viel Geld ins Gebäude stecken muss. Wofür soll man also Dutzende neuer Stellen in der Verwaltung schaffen, die das Geld nie wieder reinbringen?

Meyer Das ist am Ende einer unternehmerische Entscheidung der Stadt. Man kann sehr wohl entscheiden, eine solche Immobilie auch unter dem Buchwert zu verkaufen, weil man damit eine städtebauliche Entwicklung anstößt und Unterhaltskosten einspart.

Sie haben einmal gesagt, Sie wollen, dass man in Krefeld auch im Alter in Würde leben kann. Wie meinen Sie das?

Meyer Wir brauchen ein Quartiersmanagement, das Nachbarschaftsprojekte und örtliche Pflege- und Alteninitiativen unterstützt und vernetzt. Das ist nicht teuer, kann aber alten Menschen helfen, so lange wie möglich selbstständig zu Hause zu leben.

Wann geschieht endlich etwas mit der Philadelphiastraße?

Meyer Zunächst wollte die SPD immer erst die Philadelphiastraße machen und dann den Ostwall. Jetzt machen wir die Straße, sobald die Landesmittel fließen. Ich bin optimistisch, dass das bald passiert. Das haben wir im aktuellen Haushalt noch abgesichert.

Werden Sie sich für viele Baumpflanzungen in der City einsetzen?

Meyer Ich kann mir vorstellen, dass wir zum Beispiel mit mehr Bäumen bei einer neuen Platzgestaltung des Hirschfelder-Platzes anfangen. Denn eine City lebt vom attraktiven Einkaufen, Wohnen und Aufenthaltsqualität. Doch meine Zusage steht: Das muss im Gespräch mit dem Einzelhandel passieren, wenn Stellplätze wegfallen sollten.

Aber gibt es nicht genug Parkplätze in den Parkhäusern?

Meyer Der Einzelhandel wünscht sich ebenerdige Parkplätze. Und man muss dann auch zusehen, Ersatzflächen für wegfallende Parkplätze zu finden. Beides, Parkhäuser und ebenerdige Parkplätze müssen wir anbieten.

Wie sehen Sie die Zukunft der Hubert-Houben-Kampfbahn?

Meyer Die Hubert-Houben-Kampfbahn ist stadtbildprägend für den Kliedbruch und muss auch als Sportstätte erhalten bleiben. Der Ascheplatz ist für die hervorragende Jugendarbeit, die dort betrieben wird, existenziell, er muss bestehen bleiben. Über die andere Fläche wird aktuell in einem Workshop mit allen Beteiligten diskutiert und beraten.

Was stört Sie am meisten an Ihrer SPD?

Meyer (lacht) Was mich an meiner Bundes-SPD manchmal stört, ist die Art, eine Entscheidung, die man gefällt hat, wieder in Frage zu stellen. Ich bin ein großer Freund gründlicher Diskussion, aber wenn eine Entscheidung gefällt ist, sollte man auch dabei bleiben und sie gemeinsam vertreten.

JENS VOSS FASSTE DAS GESPRÄCH ZUSAMMEN. DAS PRESSE-FRÜHSTÜCK MIT PETER VERMEULEN DOKUMENTIEREN WIR AM SAMSTAG.

Quelle: RP
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