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Krefeld
FDP beantragt Pilotprojekt zur Finanzsteuerung

Krefeld. Der "wirkungsorientierter Haushalt" soll die Stadt Krefeld auf dem Weg, seine knapp bemessenen Finanzen sinnvoll auszugeben, weiterbringen. Die FDP-Stadtratsfraktion will dieses Verfahren in Form eines Pilotprojektes im Fachbereich Soziales, Senioren und Wohnen schrittweise umsetzen. Der Erfolg soll in regelmäßigen Abständen überprüft und die Ergebnisse hinsichtlich Effektivität und Effizienz öffentlich zugänglich gemacht werden.

Worum geht's? "Das Konzept des wirkungsorientierten Haushalts ermöglicht es Bürgern und Politik, die tatsächliche Wirkung und den tatsächlichen Nutzen von eingesetzten Finanzmitteln anhand vorher festgelegter Kriterien zu überprüfen", erklärte Ratsherr Florian Philipp Ott. Es stelle ein modernes und zukunftsweisendes Controlling-Instrument dar, das bereits in mehreren - mit unterschiedlichsten Mehrheiten regierten - Kommunen (Dortmund, Brühl, Kiel) erfolgreich umgesetzt wurde.

Nachweisbar unwirksame Maßnahmen können so erkannt und reformiert oder abgeschafft werden. Nachweisbar wirksame Maßnahmen können fortgesetzt, ausgebaut oder politisch gestärkt werden. Zentrales Anliegen wirkungsorientierter Haushaltsführung sei die umfassende Aufgabenkritik zwecks Aufgabenreduzierung.

(sti)
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