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Krefeld
FDP bezeichnet Finanzausschuss als " Farce"

Krefeld. Vorsitzender Heitmann wirft den anderen Parteien Verzögerungen bei den Haushaltsberatungen vor.

Bürger, die die Haushaltsberatungen der Parteien vor Ort in den Fachausschüssen verfolgen möchten, vernehmen einen bestimmten Satz stets zu Beginn einer jeden Ausschusssitzung aus dem Mund der Vertreter von CDU, SPD und Grünen: "Unsere Fraktion hat noch Beratungsbedarf." Zwar sind die Haushaltsberatungen das eigentliche Top-Thema auf jeder Tagesordnung, öffentlich beraten die Parteien CDU, SPD und Bündnis 90/Grüne jedoch nicht.

Man sei im Gespräch mit Fraktionsmitgliedern, in Arbeitsgruppen und an Runden Tischen, erklärten jetzt die jeweiligen Vertreter im Finanzausschuss und verlegten die Haushaltsentscheidungen kurzerhand auf den 27. April und damit direkt in die Sitzung des Rates. Während sich die Bürger nun in Geduld fassen müssen, platzte dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Joachim C. Heitmann der Kragen. "Ich glaube, dass Sie einfach keine Lust haben, sich mit unseren Fragen auseinanderzusetzen", sagte der Liberale und verwies auf die eingebrachten Anträge seiner Partei. Seine Fraktion habe konkrete Anfragen und Lösungsvorschläge zur Haushaltskonsolidierung in den Finanzausschuss eingebracht, aber er habe den Eindruck, dass Verwaltung und große Teile der Politik erst abwarten wollen, was CDU, SPD und Grüne beschlossen haben. "Das sind keine Haushaltsberatungen", so Heitmann, "das ist doch nur noch eine Farce, das ist kein Ausschuss mehr."

Hintergrund seiner Kritik bildeten unter anderem Anfragen der FDP zur möglichen Veräußerung der städtischen Minderheitsanteile am Helios-Klinikum sowie zu Plänen zur Veräußerung städtischer Immobilien; insbesondere der Rennbahn, dem Stadtwaldhaus und dem Großmarkt. Heitmann: "Das Haushaltssicherungskonzept sieht bis 2020 jährlich steigende Erträge von bis zu 1,5 Millionen Euro vor. Die Frage ist doch, wie Sie dieses Ziel erreichen wollen."

Mit Hinweis auf die Vertraulichkeit der Unterlagen unterblieb eine Beantwortung im öffentlichen Teil des Finanzausschusses.

(Frie)
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