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Krefeld
FDP: Bürger sollen online über Stadthaushalt beraten

Krefeld: FDP: Bürger sollen online über Stadthaushalt beraten
Die FDP begibt sich in einem neuen Positionspapier in scharfen Gegensatz zur Union. FOTO: ddp
Die FDP in Krefeld macht sich für einen sogenannten Bürgerhaushalt stark. Die Bürger sollen sich über das Internet an den Beratungen des Doppelhaushaltes 2010/2011 beteiligen und Sparvorschläge machen können.

Für die Sitzung des Stadtrates am 14. April beantragt die FDP die Beteiligung der Krefelder Bürger an den Haushaltsberatungen für die Jahre 2010/2011 in Form eines sogenannten Bürgerhaushaltes.

Die Verwaltung wird aufgefordert, Voraussetzungen für die Beteiligung der Bürgerschaft zu schaffen. Demnach soll ein mit unterschiedlichen Fragetypen erstellter Fragebogen ins Internet gestellt werden.

Nach Einbringung des Haushaltes wird dem Bürger für einen Monat die Möglichkeit gegeben, eigene Priorisierungen von Themen vorzunehmen, Einsparvorschläge einzubringen und vorgeschlagenen Maßnahmen der Stadt zu bewerten. Die Ergebnisse sollen dann in die Haushaltsberatungen in den Ausschüssen und Bezirksvertretungen einfließen.

"Wir erhoffen uns von dem Projekt Bürgerhaushalt nicht nur Hinweise, wofür Geld ausgegeben werden soll, sondern vor allem, wo die Bürger einsparen wollen" erklärt Fraktionsvorsitzender Joachim C. Heitmann. Ähnliche Projekte gibt es bereits in anderen Städten. Die Stadt Solingen läßt die Bürger bei ihrem Sparpaket mitdiskutieren.

(dur)
 
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