Krefeld FDP warnt vor Euphorie beim Haushalt
Krefeld · Regierungspräsidentin Anne Lüttkes hat keineswegs nur Positives über die Entwicklung des Krefelder Haushaltes berichtet, sondern auch "zarte Hinweise auf die bleibenden Risiken" gegeben.
Dies betonte jetzt die Krefelder FDP-Ratsfraktion. Lüttkes habe zwar den Haushalt und das Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2017 ohne Auflagen genehmigt, der Ratsmehrheit von SPD, Grünen und CDU und der Verwaltung aber auch kritische Anmerkungen auf den Weg zum Haushaltsausgleich 2020 mit auf den Weg gegeben, erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Joachim C.
Heitmann. Die Regierungspräsidentin weise aber auf ein Prognoserisiko bei den Gewerbesteuererträgen hin. Auch der Personalbereich sei mit Risiken behaftet. "Diese Einschätzung teilen wir. Die Gewerbesteuererträge haben sich immer wieder als sehr schwankend erwiesen. Die Personalaufwendungen könnten aufgrund der von der Ratsmehrheit geplanten neuen Stellen aus dem Ruder laufen", betonte Heitmann. Das eigentliche Risiko aller öffentlichen Haushalte sei die Ungewissheit der Fortdauer der Niedrigzinsphase, so Heitmann weiter.
Hier geht die Stadt Krefeld nur von einem Mehr an Zinsaufwendungen von 4,9 Mio. Euro zwischen 2017 und 2020 aus. Diese Einschätzung sei außerordentlich optimistisch.
