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Krefeld
Flüchtlinge: Zahl auch im Winter hoch

Krefeld. Die Fachleute rechnen damit, dass auch im Winter viele Flüchtlinge kommen werden - vielleicht sogar mehr, weil es bei den Fliehenden die Sorge vor Grenzschließungen gibt. Die Stadt wird nun doch für 2015 mehr Hilfe bekommen. Von Jens Voss

Die kälteren Wintermonate werden nicht wie bei Flüchtlingswellen der Vergangenheit mit einem Rückgang der Zahlen einhergehen - eher sogar mit einem Anstieg: Aus dem Regierungsbezirk Arnsberg, der die Verteilung der Flüchtlinge für das Land NRW übernimmt, ist die Befürchtung zu hören, dass es bei Flüchtlingen eine Art Panik gibt, dass europäische Grenzen geschlossen werden. Dies berichtet der zuständige Sozialamtsleiter Wolfram Gottschalk. In Krefeld kommen nach wie vor rund 100 Menschen pro Woche; die Belegung der Unterkünfte erfolgt in immer größerer Dichte.

Wie berichtet, leben in dem auf 250 Personen angelegten Heim an der Westparkstraße mittlerweile 60 Menschen mehr. Auch in Turnhallen werden immer mehr Menschen untergebracht - "stärker, als es eigentlich sinnvoll ist", sagte Gottschalk. Eine Wahl hat die Stadt freilich nicht.

Aktuell beherbergt die Stadt 2563 städtische Asylbewerber (davon etwa 1000 vom Balkan) und für das Land 220 Erstaufnahme-Flüchtlinge in der Glockenspitzhalle. Dazu kommen nicht wenige anerkannte Asylbewerber, die erst einmal weiterhin in den ihnen zugewiesenen Wohnungen bleiben.

Was sich laut Gottschalk verschiebt, ist der Anteil an Flüchtlingen vom Westbalkan, die kaum eine Aussicht auf Anerkennung haben. Vor zwei Monaten hätten sie noch mehr als die Hälfte der Flüchtlinge ausgemacht; mittlerweile liege ihr Anteil bei deutlich unter 50 Prozent. Das habe aber weniger mit verstärkter Abschiebung zu tun als damit, dass der Zustrom von klassischen Kriegsflüchtlingen wie aus Syrien zunehme, so Gottschalk weiter. In puncto Kostenerstattung kann die Stadt mit mehr Hilfe rechnen; der massive politische Druck der Kommunen hat offenbar genutzt: Die Stadt Krefeld wird nun doch von Bund und Land schon für 2015 höhere Anteile seiner Aufwendungen für die Flüchtlinge erstattet bekommen, nämlich 9,6 Millionen Euro oder rund 60 Prozent der Kosten, die zur Unterbringung der Flüchtlinge anfallen.

Die Stadt rechnet mittlerweile für 2015 mit Kosten in Höhe von 16 Millionen Euro zur Beherbergung der 2500 Flüchtlinge. Bislang ging die Verwaltung davon aus, nicht einmal die Hälfte des Geldes ersetzt zu bekommen. Im einzelnen entfallen auf Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und Krankenkosten neun Millionen Euro, auf Unterkunft zwei Millionen Euro und auf Personalkosten fünf Millionen Euro. Nicht eingerechnet in die 16 Millionen Euro sind die Investitionen zur Herrichtung von Gebäuden als Unterkunft. Für das kommende Jahr erwartet die Stadt mehr an Erstattungen.

Der Krefelder CDU-Landtagsabgeordnete Winfried Schittges hat das Land NRW aufgefordert, auch die restlichen anfallenden Kosten zu übernehmen. Die Regierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) müsse "den Kommunen endlich alle örtlichen Flüchtlingskosten erstatten". Zudem mahnt Schittges, dass das Land die vom Bund beschlossenen Hilfen für Kommunen bei der Unterbringung der Flüchtlinge wirklich "eins zu eins" an die Kommunen weiterleitet. Der Bund habe "zuletzt zwei Milliarden Euro für die diesjährigen Flüchtlingskosten bereitgestellt und für das kommende Jahr eine dauerhafte, strukturelle und dynamische Flüchtlingskostenbeteiligung beschlossen", erklärt Schittges.

Hintergrund: Es gibt auf Bundesebene durchaus die Sorge, dass das Geld, das primär die ohnehin von Geldsorgen geplagten Kommunen entlasten soll, in die Landeshaushalten bleibt. Direktüberweisungen vom Bund an die Kommunen untersagt die Verfassung.

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