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Krefeld
Grüne: FDP-Kritik am Haushalt "befremdlich"

Krefeld. Als befremdlich haben die Grünen die Äußerungen von FDP-Fraktionschef im Rat, Joachim Heitmann, zur Erhöhung der Gewerbesteuer in Krefeld bezeichnet. "Im Grunde formuliert Herr Heitmann hier eine völlig ungerechtfertigte Standortschelte, die er sich auch und gerade als Aufsichtsratsmitglied der Wirtschaftsförderungsgesellschaft tunlichst verkneifen sollte", so der finanzpolitische Sprecher der Grünen, Thorsten Hansen. Die Grünen hatten die Steuererhöhung mit CDU und SPD zusammen im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes getragen.

Dass der Gewerbesteuersatz in Krefeld nach 23 Jahren erstmals erhöht worden sei, habe auch damit zu tun, dass die FDP zu Zeiten, in denen sie politische Verantwortung getragen habe, niemals eine maßvolle Anpassung initiiert habe, so Hansen weiter. Zudem liege Krefeld im Vergleich zu Duisburg (510 Punkte) und Oberhausen (550), Remscheid und Wuppertal (beide 490) weiterhin im Mittelfeld der Hebesätze. Ausgerechnet Monheim als Vorbild für Willkommenskultur zu wählen, wo sich die Politik mit einer Dumpingsteuer von 285 Punkten von jedem Solidaritätsgedanken entferne, sei eine politische Geschmacksfrage, erklärte Hansen.

(vo)
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