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Krefeld
Haushalt: FDP wirft CDU eine "Verschieberitis" vor

Krefeld. Joachim C. Heitmann kritisiert die Christdemokraten für ihre Haltung zum Stadthaus und Seidenweberhaus.

Mit großem Unverständnis reagierten gestern die Freien Demokraten auf die Position der CDU in Sachen Haushalt der Stadt Krefeld: Fraktionsvorsitzender Joachim C. Heitmann sprach in dem Zusammenhang von einer "Verschieberitis" der Christdemokraten. Weder der desolate Zustand des Stadthauses als Verwaltungssitz noch des Seidenweberhauses am Theaterplatz erlaubten es, die unvermeidlichen Entscheidungen und Maßnahmen auf den Zeitpunkt des Haushaltsausgleichs zu verschieben, der nach den sehr optimistischen Einschätzungen des Kämmerers im Jahr 2020 sein solle, meinte Heitmann. Bis dahin soll die Kommune nach einer Periode im Nothaushalt einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Etat vorweisen.

Für die FDP sei klar, dass beide Immobilien, "wenn man sie halten will", nur unter Beteiligung Privater "flott gemacht" werden können: "Das gilt sowohl für das unter Denkmalschutz stehende Stadthaus als auch für das Seidenweberhaus, bezüglich dessen aber erst einmal eine Bedarfsanalyse angedacht ist." Darüber hinaus steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest, ob der Landschaftsverband Rheinland auch das Seidenweberhaus unter Denkmalschutz stellen will. Sollte dies der Fall sein, wäre dessen Abriss und ein Neubau ebenso kaum möglich wie eine solche Lösung für das Stadthaus.

Auf "völliges Unverständnis" stößt die Andeutung Philibert Reuters, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, dass der Haushalt nicht Ende April verabschiedet werden soll. "Diese Positionierung ist für uns nur vor dem Hintergrund nachvollziehbar, dass die CDU erst ein Vierteljahr nach der Einbringung des Haushaltes im Rat ihre Haushaltsberatungen durchgeführt hat. Dies kann aber kein Grund dafür sein, dass die Haushaltsbeschlussfassung auf den Juni verschoben wird. Selbst wenn der Haushalt danach zügig der Bezirksregierung zugeleitet und diese ebenso zügig über ihn befinden würde, liefe das Ganze auf ein halbes Jahr vorläufige Haushaltswirtschaft hinaus", erklärt Heitmann.

(sti)
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