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Krefeld
Haushalt: Grüne haben noch Fragen zur Steuerprognose

Krefeld. Die Grünen begrüßen, dass der Haushalt 2017 der Stadt Krefeld noch in diesem Jahr verabschiedet werden kann: Trotz der positiven Tendenzen beinhalte er aber nach wie vor nicht zu übersehende Unwägbarkeiten und Risiken.

"Natürlich beunruhigt uns das neu errechnete Defizit von 35 Millionen Euro für 2017, das im Mai noch bei 27 Millionen Euro lag", sagt Heidi Matthias (Die Grünen).

Die geplanten millionenschweren Investitionen in städtische Gebäudesubstanz, Radwege, Stadtquartiere und nicht zuletzt die Krefelder Promenade werden von den Grünen ausdrücklich begrüßt. Allerdings sehen sie sich auch in der Pflicht, der Verwaltung bei der Umsetzung der zahlreichen Bauprojekte Schützenhilfe zu geben. "In Anbetracht des sichtbaren Sanierungsstaus und der auch perspektivisch knappen Ressourcen ist unbedingt sicherzustellen, dass die von Bund und Land aktuell gewährten Fördermittel vollumfänglich ausgeschöpft werden können." Deshalb sei es notwendig, die gezielte Personalaufstockung für das nächste Jahr in entscheidenden Fachbereichen weiter zu betreiben, sagt Matthias.

Den Schwerpunkt wollen die Grünen auf den Sozial- und Jugendbereich legen. "Angesichts der wachsenden Probleme in unserer Gesellschaft, müssen wir in verstärktem Maße auf Prävention setzen. Das hilft nicht nur den Betroffenen, sondern entlastet auf längere Sicht auch den städtischen Etat", sagt Matthias. Deshalb wollen die Grünen sich unter anderem für den dauerhaften Erhalt der Schulsozialarbeit einsetzen, den Kinder- und Jugendförderplan weiter voranbringen und die Betreuung durch Familienhebammen sicherstellen. Offene Fragen beziehen sich auf die prognostizierte Höhe der Einnahmen zum Beispiel bei den Steuern.

(sti)
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