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Krefeld
Haushaltsplan hat eine erste Hürde genommen
Ein positives Signal für die Genehmigungsfähigkeit des Haushalts 2016 hat die Stadt Krefeld von der Bezirksregierung Düsseldorf bekommen. Das teilte die Stadt gestern mit. Die Kommunalaufsicht hat im Zusammenhang mit der geplanten Errichtung einer fünften städtischen Gesamtschule eine erste Prüfung des Krefelder Haushaltsentwurfs und des Haushaltssicherungskonzeptes vorgenommen. "Bei dieser Prüfung ergeben sich zum derzeitigen Zeitpunkt keine erkennbaren durchgreifenden Genehmigungshindernisse", heißt es im Schreiben der Bezirksregierung an Stadtkämmerer Ulrich Cyprian.
"Über diese Einschätzung der Bezirksregierung freuen wir uns. Sie macht deutlich, dass die Verwaltung einen genehmigungsfähigen Haushaltsentwurf eingebracht hat", erklärt Oberbürgermeister Frank Meyer. Dies sei ein wichtiges Signal für die laufenden Haushaltsberatungen in der Politik. Frank Meyer: "Unser gemeinsames Ziel muss es sein, den Haushalt wie vorgesehen am 27. April im Stadtrat zu verabschieden, um möglichst noch vor dem Sommer eine Genehmigung aus Düsseldorf bekommen zu können."
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