Krefeld Heitmann sieht liberale Milieus in Krefeld

Krefeld · FDP-Kreisparteitag: Vorsitzender kritisiert die geplanten Steuererhöhungen und die OB-Kandidaten.

Joachim C. Heitmann ist immer für eine Überraschung gut. Der FDP-Kreisvorsitzende zitierte beim Kreisparteitag ausgerechnet den Krefelder Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Ralf Köpke, gewissermaßen als Kronzeugen für seine Analyse, dass die Stadt tief im Strukturwandel stecke. Daraus resultiere, so der Jurist und Ratsherr, dass jede Steuererhöhung in der Lage sei, die Wirtschaft zu verschrecken.

Mit womöglich katastrophalen Folgen für die Stadt. International agierenden Konzernen mit zahlreichen Betriebsstätten falle es nämlich leicht, eine Teilverlagerung ihrer Unternehmen zu vollziehen. Das hingegen würde den negativen Prozess in Krefeld nur beschleunigen. Es würden weitere sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse verschwinden. Und schlussendlich das Ziel verfehlt, als Kommune mehr Einnahmen zu generieren.

In die Kandidaten der CDU, SPD und Grünen für das Amt des Oberbürgermeisters setzt der FDP-Kreisvorsitzende offenbar nicht allzu große Hoffnungen. Seine Kurzcharakteristika unterstreichen das. Peter Vermeulen (CDU) hält er mit seiner Ankündigung, nach jetzt erfolgter Steuererhöhung in den kommenden Jahren nicht erneut an der Steuerschraube zu drehen, für unglaubwürdig. Frank Meyer (SPD) beschreibt Heitmann als populär, aber populistisch. Und in Thorsten Hansen (Die Grünen) sieht er nicht etwa eine moderierende Kraft, sondern einen Antreiber in Sachen Steuererhöhungen. Heitmann nennt die Pläne der Grünen, eine Zweitwohnsitzsteuer einführen zu wollen und die Bereitschaft, die bereits zur Erhöhung anstehende Grundsteuer B über das angekündigte Maß hinaus, ein zweites Mal zu erhöhen.

Für seine Partei zieht der Ratsherr eine durchaus positive Bilanz. In der Krise der FDP hätten sich die Freien Demokraten in Krefeld bei der Kommunalwahl 2014 mit Bravour geschlagen, sagt er. "Wir haben das drittbeste Ergebnis der FDP in den kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen bei dieser Wahl erreicht", betont er. Krefeld hatte und hat liberale Milieus, urteilt Heitmann und kündigt an, in den kommenden Monaten mit Foren zu den Themen Bildung und Integration sowie Fraktionssitzungen in den Stadtteilen in der Bürgerschaft präsent sein zu wollen.

(sti)
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