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Krefeld
IHK-Studie: Krefeld muss sparen

Krefeld. Der Haushalt wird durch Zuschüsse an städtische Unternehmen stark belastet. Von Joachim Niessen

Krefeld hat von 2009 bis 2014 Eigenkapital in Höhe von 76 Millionen Euro verloren, das sind 11,3 Prozent. Sowohl die Defizite der vergangenen als auch die Prognose für die kommenden Jahre liegen etwa auf dem Niveau vergleichbarer Kommunen wie Gelsenkirchen, Bochum und Wuppertal. So lauten wesentliche Ergebnisse einer Studie des Rheinisch-Westfälischen-Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI), das im Auftrag der Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittlerer Niederrhein die Haushaltssituation der Kommunen des IHK-Bezirks mit der Finanzsituation von Kommunen ähnlicher Größe und Struktur verglichen hat.

Das RWI sieht in allen Gemeinden des IHK-Bezirks einen erheblichen Konsolidierungsbedarf. Die Jahresfehlbeträge lagen im Jahr 2015 voraussichtlich bei insgesamt 140 Millionen Euro. "Hierbei handelt es sich nicht nur um eine Momentaufnahme, sondern um ein strukturelles Problem", erklärt Professor Roland Döhrn, Leiter des Kompetenzbereichs "Wachstum, Konjunktur, Öffentliche Finanzen" beim RWI. Das zeigt nach Analyse der RWI-Forscher insbesondere die Entwicklung der Kassenkredite. Die Pro-Kopf-Verschuldung durch Kassenkredite stieg von 1.139 Euro im Jahr 2010 auf 1.380 Euro im Jahr 2014 und damit jährlich um 4,9 Prozent. "Die Verschuldungsdynamik war damit zwar geringer als im Landesdurchschnitt, aber der Konsolidierungsbedarf ist absolut größer geworden", argumentiert Döhrn. Das Problem betreffe auch Krefeld.

Die wesentliche Ursache für die strukturellen Haushaltsprobleme sieht das Essener Wirtschaftsforschungsinstitut in der Entwicklung der Sozialleistungen. Durch die Flüchtlingsmigration würden sich die Ausgaben weiter erhöhen und die Haushalte der Städte und Gemeinden weiter unter Druck geraten.

Die Lage Krefelds ist weiterhin angespannt. Im vergangenen Jahr hatte sich die IHK kritisch zum Haushaltssicherungskonzept der Stadt Krefeld geäußert, weil es neben Steuererhöhungen insbesondere auf Sondereffekte der Wohnstätte Krefeld basiert. Auch das RWI sieht dies kritisch. "Es liegt auf der Hand, dass die erhöhten Gewinnausschüttungen und die Einmaleffekte nur die Zeit bis zu einer nachhaltigen Konsolidierung des operativen Ergebnisses überbrücken können. Die Einmaleffekte lassen sich schließlich nicht wiederholen", so Döhrn. Strukturelles Sparen sei daher dringend geboten.

Darüber hinaus zeigt die Analyse, dass der Krefelder Haushalt stärker als in den Vergleichsgemeinden ähnlicher Größe und Struktur durch Zuschüsse an städtische Unternehmen belastet wird. "Die Zahlungen belaufen sich im Durchschnitt der Jahre 2014 bis 2018 auf voraussichtlich 21,1 Millionen Euro jährlich", erläutert Döhrn. Gut die Hälfte davon erhält das Theater.

"Uns besorgt, dass immer mehr Kommunen versuchen, über höhere Steuern ihre Haushalte auszugleichen", erklärt IHK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Steinmetz. Krefeld hatte zum Jahr 2015 die Gewerbesteuer um 40 Punkte und damit um mehr als neun Prozent erhöht.

Quelle: RP
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