Analyse Industrie fühlt Meyer auf den Zahn
Krefeld · Podiumsdebatte ,100 Tage Oberbürgermeister Frank Meyer': Der Abend mit Vertretern der Industrie war schiedlich-friedlich, bis auf eine Frage, die offenblieb: Wie kann man die Leistung einer Verwaltung messen? Meyer hat zugesagt, Mess-Systeme zu etablieren.
Vielleicht lag es ja daran, dass die entscheidende Schlacht aus Sicht der Wirtschaft verloren ist: Die Gewerbesteuer ist erhöht. Als die Initiative "Zukunft durch Industrie" (ZDI) vor der Kommunalwahl die Kandidaten Vermeulen, Meyer und Hansen zur Podiumsdiskussion geladen hatte, da schlug den Politikern aus dem Publikum offene Wut entgegen. Nun also an gleicher Stelle eine neue Fragerunde der gleichen Initiative mit dem Sieger 100 Tage nach seinem Amtsantritt: Die Rede ist von Frank Meyer. Das Publikum bei dieser Bilanz-Diskussion hatte am Ende keine Wut und keine Fragen, und auf dem Podium richtete Detlev G. Moritz, Geschäftsführer der GEMO G. Moritz, eine regelrechte Ergebenheitsadresse an den neuen Oberbürgermeister: "Wir haben den Richtigen gewählt." Viel Vorschusslorbeeren von einer Klientel, die auf harte Fakten setzt.
Frank Meyer sucht den Schulterschluss mit Wirtschaft und Industrie - er will mehr Gewerbeflächen für jobintensive Neuansiedlungen schaffen und die Industrie in Krefeld mit ihren hochqualifizierten Arbeitsplätzen stützen. Das Foto zeigt Meyer beim Richtfest für die neue Haubenglüherei bei Outokumpu.
Foto: Thomas lammertzVielleicht ist es ja auch noch zu früh für eine Kontroverse. Nach 100 Tagen klären sich eher Stil- als Sachfragen. Und in Sachen Stil hat Meyer unbestrittene Stärken: Seine offene, konzentrierte und authentische Art des Gesprächs ist einnehmend, zumal in der Stadt fast eine Art Hunger nach Kommunikation spürbar ist. Und so blieb diese 100-Tage-Debatte blass. Um Ergebnisse wie "Wir brauchen gute Arbeitsplätze" zu formulieren, braucht man kein professionell moderiertes Spezialgespräch unter Unternehmern, die sich tagaus, tagein draußen in der Welt behaupten. So ging es weiter: Verwaltung muss mittelstandsfreundlich sein. Die Stadt braucht Gewerbeflächen. Es müssen arbeitsplatzintensive Firmen angesiedelt werden: Lauter Ziele, die jeder Schüler kennt, der seine Sportschuhe schon mal mit dem Wirtschaftsteil einer Zeitung ausgestopft hat.
In der Sache war es vor allem die Eingangsfrage von ZDI-Sprecher Bernd Diener, die große Ratlosigkeit offenlegte. Diener fragte Meyer, ob Krefeld sich nicht der Prozedur einer Zertifikatsprüfung über Wirtschaftsfreundlichkeit unterziehen wolle. Meyer antwortete, es gebe dazu im Rat einen Beschluss, dies nicht zu tun. Die Zertifikate seien am Ende teuer und wirkungslos. Diener, der als Evonik-Standortleiter sicher weiß, wovon er spricht, hakte nach: In Unternehmen gebe es Pläne, Ziele und Methoden zu messen, ob man seine Ziele erreicht hat - gibt es also Pläne und Ziele für die Verwaltung und den Willen, belastbar zu messen? Meyer antwortete beredt, aber vage: Es käme auf die Kennzahlen an, erläuterte er; und es gebe viele Kennzahlen; immerhin sagte er am Ende zu, solche Mess-Systeme zu etablieren und die Konsequenzen zu ziehen, sprich: die Arbeit der Verwaltung zu verbessern. Es blieb dabei: Damit war ein wunder Punkt angesprochen, der bis zum Ende dieser ansonsten harmlosen Veranstaltung wund blieb: Wie misst man die Leistungsfähigkeit einer Verwaltung? Als Beobachter des Rathauses gewinnt man jedenfalls kein geschlossenes Bild, sondern nur eine Sammlung von Anekdoten. Es gibt Unternehmer, die schwärmen, wie prompt und zuvorkommend die Bauverwaltung sei. Es gibt Unternehmer, die fluchen wie die Kesselflicker über Behäbigkeit im Amt. Oder darüber, dass während der Sommerferien praktisch Stillstand der Rechtspflege herrsche; alle seien halt im Urlaub, und so müsse ein Millionen-Invest eben warten, bis das Schuljahr wieder losgeht. Wenn's stimmt, wäre es verheerend. Aber stimmt's? Oder stimmt es nur in diesem Fall? Man weiß es nicht. Das ist die Krux für die Leute draußen und sehr bequem für die Leute drinnen im Rathaus: Wenn keiner genau weiß, wie gut es läuft, bleibt alles, wie es ist. In alle Ewigkeit.
So war Dieners Frage nach dem Zertifikat der hilflose Versuch, einen Oberbürgermeister festzunageln: auf Messbarkeit der Leistung des Apparates, dem er vorsteht. Wenn es stimmt, dass in den Sommerferien die Bauverwaltung urlaubsbedingt gelähmt ist, muss man intervenieren. Kein Wirtschaftszweig der Welt kann es sich erlauben, über sechs Wochen einfach nichts zu machen, weil alle am Strand sind.
Geschäftsführer Moritz gab selbst ein Beispiel dafür, wie es offenbar vom Zufall abhängt, ob ein Antrag rasch beschieden wird: Er hatte vor der Kommunalwahl bei der Debatte mit den OB-Kandidaten die Länge eines Genehmigungsverfahrens für einen unkomplizierten Neubau seiner Firma beklagt - nun berichtete er davon, dass ein größerer Bau seines Unternehmens innerhalb von eineinhalb Monaten genehmigt worden sei. Meyer betonte ehrlicherweise, dass er darauf keinen Einfluss genommen habe. Was nach Moritz' Geschichte im Raum stehenblieb, war das Rätsel, warum es einmal langsam und beim zweiten Mal schnell ging - obwohl Bau Nummer zwei der größere war.
Glaubt man Unternehmern wie Moritz, hängt von solchen Faktoren viel ab: Die Länge von Verwaltungsverfahren "behindert uns im internationalen Wettbewerb. Die Schnellen sind erfolgreich, nicht die Großen und Reichen", hatte er vor einiger Zeit bei einer Podiumsdiskussion mit NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin gesagt. Wenn das stimmt, ist es hohe Zeit, genau zu messen, wie und warum die Verwaltung mal langsam und mal schnell handelt.
Diese Frage blieb gestern im Kern übrig - als Anfrage an Meyer und Prüfstein für seine Amtszeit.
