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Krefeld
Junge Union fordert Neuaufbruch der CDU

Krefeld. Die Junge Union will mehr Basisdemokratie: Alle Mitglieder sollen auf Parteitagen abstimmen dürfen. Von Jens Voss

Mit einem Antrag für eine Satzungsänderung will die Junge Union (JU) beim heute stattfindenden Kreisparteitag der CDU Krefeld durchsetzen, dass das Delegierten- auf ein Mitgliedersystem umgestellt wird. Heißt: Auf Parteitagen sollen nicht mehr Delegierte aus den Bezirken, sondern alle Mitglieder stimmberechtigt sein. "Das Mitgliederprinzip gewährleistet eine bessere Teilhabe der Basis, stärkt die Rechte der Parteimitglieder und unterstreicht den Mehrwert einer Parteimitgliedschaft", erklärt dazu Krefelds JU-Vorsitzender Tobias Stümges. Die Satzungsänderung wäre ein "Signal für den Neuaufbruch der Kreispartei nach den letzten Wahlen auf kommunaler Ebene".

Die Satzungsänderung käme mitten in einer Phase intensiven innerparteilichen Wahlkampfes um die begehrten Landtagskandidaturen. Für den Wahlkreis 47 (mit Tönisvorst) bewerben sich um die Landtagskandidatur der Tönisvorster Dirk Louy sowie die Krefelder Peter Kaiser, Simone Roemer und Britta Oellers (Tönisvorst ist dem Krefelder Wahlkreis 47 zugeschlagen worden). Der CDU-Kandidat wird hier per Mitgliederentscheid bestimmt - maßgeblich dafür ist das Mitgliedersystem bei der Tönisvorster CDU.

Im Wahlkreis 48 bewerben sich in der CDU Parteichef Marc Blondin und Ratsherr Michael Zecha um die Kandidatur. Die Entscheidung wird, auch wenn der JU-Antrag angenommen wird, auf jeden Fall per Delegiertenversammlung von insgesamt 55 Abgeordneten gefällt.

Die JU betont, dass es bereits viele Kreisverbände gebe, die die Umstellung vom Delegierten- auf das Mitgliederprinzip vollzogen hätten - darunter im Kreis Viersen, in Gladbach oder in Köln. Rechtlich gibt es diese Möglichkeit seit dem Jahr 2007, als der Bundesparteitag in Leipzig den Beschluss fasste, die Umstellung zu ermöglichen.

Quelle: RP
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