Krefeld Kämmerer wehrt sich gegen Vorwurf von "Zahlenspielen"
Krefeld · Stadtkämmerer Ulrich Cyprian hat empört den Vorwurf der FDP zurückgewiesen, er befasse den Rat mit "Zahlenspielen, die mit der Realität nichts zu tun haben".
Hintergrund: Wegen neuer Belastungen im Haushalt hatte der Rat per Dringlichkeitsbeschluss den Rahmen der sogenannten Liquiditätskredite von 460 auf 520 Millionen Euro ausweiten müssen und damit erstmals die Halbe-Milliarde-Grenze überschritten; mit diesen Krediten bezahlt die Stadt ihre laufenden Ausgaben (wir berichteten). Cyprian betont, dass Belastungen wie die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen oder Ausfälle bei den Steuereinnahmen bei der Haushaltseinbringung nicht bekannt oder bezifferbar gewesen seien.
Die städtische Planung zur Liquiditätsversorgung sei fortlaufend aktualisiert worden, erläuterte Cyprian. Nach vorsichtiger Einschätzung in der vergangenen Woche würde der bisherige Rahmen der Liquiditätskredite erstmals im März für neun Tage überschritten werden.
"Obwohl diese Grenze in den Folgemonaten immer wieder unterschritten wird, würde das Niveau bei gleichbleibender Beschlusslage langsam weiter steigen, bevor im Dezember 2015 für vier Tage der Betrag von 500 Millionen Euro knapp überschritten werden würde", so Cyprian zur Perspektive in diesem Jahr. Er bekräftigte, dass die verzögerte Haushaltsverabschiedung und fehlende politische Beschlüsse über Steuererhöhungen wesentlich dazu beigetragen hätten, dass die Ausweitung der Liquiditätskredite notwendig geworden sei.
