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Krefeld
Kiebitze verhindern Windräder in Elfrath

Krefeld. Die Bezirksregierung schreitet ein. Die Stadt muss alle zehn Standorte für Windenergieanlagen aus dem Flächennutzungsplan nehmen: Ergebnisse der Vorprüfungen zum Artenschutz machen weitere Untersuchungen notwendig. Von Norbert Stirken

Der Kiebitz gehört in Deutschland zu den streng geschützten Arten nach dem Bundesnaturschutzgesetz. In Krefeld verursacht der seltene Vogel das Einschreiten der Bezirksregierung und bringt die Pläne der Stadtverwaltung für die kommenden Jahre kräftig durcheinander. Die Aufsichtsbehörde aus Düsseldorf fordert von Krefeld, ihre im Flächennutzungsplan (FNP) verankerte Absicht aufzugeben, westlich des Elfrather Sees eine Konzentrationsfläche für Windräder auszuweisen. Norbert Hudde, Leiter des Fachbereichs Stadtplanung in der Krefelder Verwaltung, informierte im Bockumer Rathaus die Politiker in der Sitzung der Bezirksvertretung Ost über die neue Entwicklung.

Anstelle einer Fläche für Windenergieanlagen werde im Bereich Krienshütte und Löhkenweg eine Ausgleichsfläche für Kiebitze in den FNP aufgenommen. Dieser Ausgleich, so die Bezirksregierung, sei zur Umsiedlung der Kiebitze aus dem geplanten neuen Uerdinger Gewerbegebiet südlich des Elfrather Sees erforderlich, um "artenschutzrechtliche Konflikte" zu vermeiden.

Darüber hinaus muss die Stadt Krefeld auch die anderen neun Standorte zur Konzentration von Windrädern aus dem FNP herausnehmen. Der Kiebitz ist daran nur indirekt beteiligt. Der Artenschutz und komplizierte rechtliche und politische Fragen bilden den Anlass, warum die Stadt ihre Vorschläge zurückziehen muss. Im Entwurf des FNP waren neben der Kempener Platte vier Gebiete um Hüls-Orbroich, drei zwischen A57 und Elfrather See, einer an der Geismühle und einer am Fischelner Bruch nahe Grundend vorgesehen.

Warum will die Stadt überhaupt so genannte Konzentrationsflächen für Windräder ausweisen? Falls sie das nicht tut, kann der Bau von bis zu 150 Meter hohen Windrädern theoretisch für das gesamte Stadtgebiet beantragt werden. Eine Genehmigung erfolgt aufgrund der Rechtslage und ist dem Antragsteller wahrscheinlich in vielen Fällen nicht zu verweigern. Anders sieht es aus, wenn diese Konzentrationsflächen planungsrechtlich ausgewiesen sind. Dann dürfen Windkraftanlagen nur auf diesen Territorien errichtet werden. "Die Ausweisung der Standorte im FNP ist anders als zum Beispiel bei der Ausweisung eines Wohngebiets rechtsverbindlich", erklärte Hudde den Politikern. Und weil das so ist, muss die gesamte Palette der notwendigen Prüfungen im Vorfeld gutachterlich erfolgen. Im Hinblick auf den Artenschutz seien bislang aber lediglich Vorprüfungen durchgeführt worden. Eine abschließende, rechtssichere Beurteilung stehe noch aus, erklärte Hudde – und werde voraussichtlich noch ein Jahr dauern, ergänzte er.

"Bei der fachlichen Bewertung der Ergebnisse der Artenschutzprüfung sind rechtlich unterschiedliche Anforderungen an den weiteren Untersuchungsumfang deutlich geworden", heißt es in einer Informationsvorlage der Stadtverwaltung. Ferner würden zurzeit seitens der Landesbehörden und Fachverbände neue Handlungsempfehlungen für die Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen erarbeitet. Vor diesem Hintergrund, so Hudde, können die aktuell beabsichtigten Zonen im FNP nicht rechtssicher berücksichtigt werden. Weil es in diesem Punkt auch schon Widerspruch gegen den Entwurf aus der Bevölkerung gegeben habe, sollen die Vorschläge mit Ausnahme Kempener Platte – wo es bereits Windräder gibt – vorerst aus dem FNP wieder herausgenommen werden. Ob die Flächen zu einem späteren Zeitpunkt aufgenommen werden, müsse unter Umständen in einem speziellen Ergänzungsverfahren geklärt werden, so Hudde.

Die Politiker nahmen die Ausführungen unkommentiert zur Kenntnis.

Quelle: RP
 
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