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Krefeld
Kurdenproblem: FDP für Dialog mit der Partnerstadt

Krefeld. Die FDP-Stadtratsfraktion regt an, wie von der Fraktion Die Linke vorgeschlagen, sich in der morgigen Ratssitzung zwar mit der Situation der kurdischstämmigen Kommunalpolitiker in der Türkei zu beschäftigen, aber auf eine Resolution zu verzichten. Stattdessen schlagen die Liberalen vor, dass der Oberbürgermeister, Frank Meyer (SPD), sich mit den Verantwortlichen der türkischen Partnerstadt Kayseri in Verbindung setzt, die "Thematik" erörtert und anschließend dem Rat Bericht erstattet. "Resolutionen dienen mehr der Selbstbestätigung. Sie bewirken in der Regel wenig", so FDP-Fraktionsvorsitzender Joachim C.

Heitmann zum Antrag der Linken. In ihrem Entwurf fordert die Linke den Stadtrat auf, sich mit den bedrängten und verfolgten Kommunalpolitikern, die kurdischstämmig sind, zu solidarisieren. "Effektiver dürfte es sein, wenn sich der Krefelder Oberbürgermeister an seinen Kollegen in Kayseri wendet, wo die Partei des türkischen Staatspräsidenten Erdogan eine große Rolle spielt", schlägt Heitmann vor. "Die Verantwortlichen in Kayseri sollen wissen, dass die Verfolgung dieser Kommunalpolitiker in der Türkei auch einen Schatten auf die Städtepartnerschaft wirft."

(jon)
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