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Krefeld
Landesvergleich: Krefeld verdient bei Spielautomaten kräftig mit

Krefeld: Landesvergleich: Krefeld verdient bei Spielautomaten kräftig mit
Die Betreiber von Spielhallen (hier an der Sprödentalstraße) müssen für ihre Geräte in Krefeld deutlich mehr Steuern zahlen als die Mitbewerber in den meisten anderen Städten Nordrhein-Westfalens. FOTO: Lothar Strücken
Krefeld. Die Stadt liegt mit ihrem Steuersatz für Spielapparate im oberen Viertel von 129 untersuchten Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Ein Automat für Gewaltspiele kostet 12000 Euro Steuer im Jahr. Von Norbert Stirken

Jeder Spielapparat, der in Krefelder Gaststätten und Spielhallen steht, wird besteuert. Die Stadt bittet die Betreiber der mehr als 1000 Automaten in Krefeld dabei stärker zur Kasse, als die meisten anderen Kommunen in Nordrhein-Westfalen es mit ihren Gewerbetreibenden tun. Der Bund der Steuerzahler hat eine neue Studie veröffentlicht, zu der eine Rangliste aus 129 Städte und Gemeinden mit mehr als 30 000 Einwohnern und deren Steuersatz für Geräte (ohne Möglichkeit des Geldgewinns) gehört.

In Spielhallen müssen die Eigentümer der Spielapparate wie Flipper und andere Geschicklichkeits-, Spiel-, Musik- und Unterhaltungsapparate pro Jahr pro Gerät 516 Euro an die Stadt Krefeld bezahlen. Grundlage ist der in der Vergnügungssteuersatzung festgelegte monatliche Steuerbetrag von 43 Euro pro Gerät. In Gaststätten ist die Steuer deutlich geringer. Automatenaufsteller oder Gastwirte zahlen monatlich pro Gerät 28 Euro. Das macht 336 Euro pro Jahr. Krefeld liegt mit seiner Spielapparatesteuer in Spielhallen an 34. Stelle, in Gaststätten sogar an 28. Stelle. Zum Vergleich. Düsseldorf verlangt 360 beziehungsweise 270 Euro und befindet sich damit nicht unter den ersten 100 der Studie. Spitzenreiter ist übrigens Mönchengladbach mit 1200 Euro beziehungsweise 600 Euro. Auch Köln greift den Aufstellern mit 732 Euro recht tief in die Taschen. "Hinzu kommt, dass neben der Spielapparatesteuer auch noch eine Umsatzsteuer auf die Spielumsätze erhoben wird. Der Staat beziehungsweise die öffentliche Hand kassiert an Flipperautomaten und Co. also doppelt", bilanziert der Bund der Steuerzahler.

Die Stadt Krefeld hat in ihrem Haushalt 2014 Einnahmen bei der Vergnügungssteuer in Höhe von 4,4 Millionen Euro kalkuliert. Damit sind allerdings alle vergnügungssteuerpflichtigen Tatbestände eingeschlossen. Eine differenzierte Erhebung für die Spielautomaten unterteilt nach Gaststätten und Spielhallen gebe es nicht, erklärte die Stadt auf Anfrage unserer Zeitung.

Die Stadt veranlagt derzeit 666 Geräte in Spielhallen und 407 Geräte an sonstigen Orten. In den Zahlen sind allerdings auch Spielgeräte mit Geldgewinnmöglichkeiten enthalten. Die aber werden in Krefeld anders besteuert als die reinen Geschicklichkeitsspiele. Die Kommune verlangt - egal ob Gaststätte oder Spielhalle - einheitlich 19 Prozent vom Umsatz.

Das Ziel, das Spielen aus pädagogischen Gründen komplett zu verhindern, verfolgen Verwaltung und Rat mit ihrer Steuerpolitik für Apparate mit Gewaltspielen. Wer solche Automaten anbietet, muss dafür jährlich 12 000 Euro Steuern zahlen - unabhängig davon wie hoch der Umsatz mit dem Gerät ist. Ob ein solches Geräte in Krefeld offiziell betrieben wird, teilte die Stadt nicht mit. Hochrechnungen zufolge nimmt die Kommune über die Spielgerätesteuer jährlich einen Betrag von mindestens 500 000 Euro ein. Außerdem fallen Gebühren für die Erlaubnis zum Aufstellen sowie die Bescheinigung der Geeignetheit des Aufstellungsortes an. Beides muss die Behörde offiziell gestatten beziehungsweise bescheinigen. Die Gebühr für die Erteilung der Erlaubnis beträgt zwischen 100 und 1800 Euro, die Bestätigung der Geeignetheit des Aufstellortes kosten zwischen 30 und 600 Euro.

Quelle: RP
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