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Krefeld
Linke kritisiert OB wegen Haltung zur Bundeswehr

Krefeld. Massive Kritik an Oberbürgermeister Frank Meyer (SPD) übte Ratsherr Basri Cakir (Die Linke) im Anschluss an die Sitzung des Krefelder Stadtrats. "Die schützende Hand des Oberbürgermeisters über der Bundeswehr ist gespenstisch. In ganz Deutschland wächst die Kritik an Auslandseinsätzen, an Rüstungsproduktion, die Ratsmehrheit in Krefeld schließt dagegen die Augen und will keine Information und keine Kritik. Diese Haltung ist mit einer verantwortlichen Politik nicht vereinbar."

Anlass für diese Einschätzung bot ausbleibende Information der Stadtverwaltung zu Fragen darüber, welche Schulen in der Stadt mit der Bundeswehr zusammenarbeiten und welche Firmen Aufträge der Bundeswehr entgegennehme. Die Linken hatten beantragt, dass die Agentur für Arbeit keine Jugendlichen mehr an die Bundeswehr vermitteln solle. Die Linke verwies unter anderem auf die Forderung der GEW und des Kinderhilfswerks terre des hommes nach Anhebung des Rekrutierungsalters auf 18 und auf die UN-Kinderrechtskonvention. Die Ratsmehrheit betrachtete den Antrag als eine Diffamierung der Bundeswehr und lehnte ihn ab. Die Grünen, eine kleine Zahl von SPD Abgeordneten, der Pirat und die Linke stimmten zu.

(sti)
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