Krefeld Lütkes: Kommunen müssen bei Kultur sparen
Krefeld · Regierungspräsidentin Anne Lütkes hat für "Kunst in Krefeld" ein Vorwort mit Signalwirkung verfasst: Danach soll die Kommune weitgehend über ihre Kulturausgaben selbst entscheiden - trotz Haushaltssicherungskonzept.
Die Musik steckt im Vorwort, wenn die Galeristen, Vereine und Institute zu "Kunst in Krefeld" einladen. Diesmal setzt Regierungspräsidentin Anne Lütkes ein Signal, das Tragweite haben wird: Was die Kultur im Haushaltsplan an Ausgaben wert sein darf, das muss Krefeld für sich beantworten: Lütkes betont das "Recht einer jeden Kommune auf kommunale Selbstverwaltung" in ihrem Grußwort, dass sie für den druckfrischen Programmflyer zum diesjährigen Kunstsonntag verfasst hat. "Durch die Zügel des ,Nothaushaltes' und eines ,Haushaltssicherungskonzeptes' in der Hand der Finanzaufsicht wird eine Kommune gezwungen, selbst wieder zum Haushaltsausgleich und damit zu größerem finanziellem Spielraum auch bei den Kulturausgaben zurückzufinden", schreibt sie.
Sie lobt die dichte kommunale Kulturlandschaft in NRW, betont aber, dass das Land diese "bei knappen Kassen nicht einfach höher bezuschussen oder gar übernehmen kann". Das geplante Kulturfördergesetz soll den Kommunen und den Kulturschaffenden in Zukunft größere Planungssicherheit bieten, weil Förderungen auf fünf Jahre ausgelegt sind.
In den kommenden Wochen soll ein entsprechender Entwurf eingebracht werden. "Was eine Landeskulturförderung ausmacht, die zukunftsgerichtet ist und zugleich das kulturelle Erbe sichert, was also aus Sicht der Landesregierung kulturpolitisch 'state of the art' ist, das ist in diesem Gesetz nüchtern, kompakt und klar zusammengefasst. Mit dem Kulturfördergesetz wollen wir einen Rahmen schaffen, der den Kulturschaffenden mehr Transparenz und mehr Planungssicherheit gibt", hat Kulturministerin Ute Schäfer es formuliert.
An welchen Stellen in Krefeld der Rotstift angesetzt wird, dazu will die Regierunspräsidentin keine konkreten Vorgaben machen. Laut Gesetzentwurf sind die Kommunen verpflichtet, "innerhalb der Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für die kulturelle Betreuung ihrer Einwohner erforderlichen öffentlichen Einrichtungen" zu schaffen. Über den Wert einer gewachsenen Tradition befindet die Kommune selbst. Bisher gilt in Krefeld das Rasenmäherprinzip: Für alle gibt es immer weitere Einsparungen. Die Folge: Für alle wird es eng, manche freie Träger sind am Existenzlimit. Für die Krefelder kann das auch bedeuten, dass die Eintrittspreise künftig in die Höhe gehen.
Eine Veranstaltung mit langer Tradition, die aber durch knappe Finanzen geschrumpft ist, ist der frühere "Galerientag". Unter dem Titel "Kunst in Krefeld" warten am Sonntag, 21. September, Kunstmuseen, Gemeinschaft Krefelder Künstler (GKK), Kunstverein, Kulturfabrik, Stadtarchiv, Volkshochschule, Friedenskirche, Verein Kunst und Krefeld sowie die Galerien Pretty Land, Villa Goecke und Kunsthandlung Steinbach mit Ausstellungseröffnungen oder Aktionen in den laufenden Schauen auf. Gefördert wird die Aktion vom städtischen Kulturbüro.
Zugeständnisse muss der Trägerverein "Kunst in Krefeld" aber diesmal wieder machen: Nicht alle elf Mitstreiter haben am Kunstsonntag Programm: Volkshochschule, Alte Post und Kufa werden nicht bespielt - die VHS aus Brandschutzgründen, die anderen aus organisatorischen oder finanziellen.
