| 00.00 Uhr

Krefeld
Luftreinhaltung: Krefeld auf gutem Weg

Krefeld. Dieselfahrzeuge sind Hauptverursacher von gefährlichen Stickstoffdioxiden in der Atemluft. Die Europäische Union hat die Bundesregierung jetzt zum zweiten Mal formell gemahnt und aufgefordert, an den Zuständen etwas zu ändern. Von Norbert Stirken

Darüber informierte gestern das nordrhein-westfälische Umweltministerium. In NRW sind 29 Städte und Gemeinden betroffen. Nur zwei sind auf dem richtigen Weg: Krefeld und Mönchengladbach.

Für die Inhaber von Dieselfahrzeugen, die nicht der allerneusten Norm entsprechen, wird es hart. Sie dürfen wahrscheinlich in Kürze mit ihren Autos nicht mehr in die größeren Innenstädte hineinfahren. "Sollte es zu Fahrverboten kommen, haben dies vor allem die Automobilhersteller und die Bundesregierung zu verantworten", erklärte Landesumweltminister Johannes Remmel (Die Grünen) gestern.

Hintergrund für seine Kritik ist ein Schreiben nach Berlin, in dem die EU-Kommission über den Stand des so genannten Vertragsverletzungsverfahrens informiert und beanstandet, dass allein in Nordrhein-Westfalen in 29 Kommunen die Stickstoffdioxidgrenzwerte überschritten werden und die eingeleiteten Schritte zur Verbesserung der Qualität der Atemluft voraussichtlich nicht zum Erfolg führen.

Dass die Ziele erreichbar sind, nimmt die EU-Kommission lediglich für die Städte Krefeld und Mönchengladbach an. Anders sieht es unter anderem in den Ballungsräumen Aachen, Dortmund, Ruhrgebiet, Köln, Münster und Wuppertal aus. Neben Deutschland müssen sich auch Frankreich, Italien, Spanien und das Vereinigte Königreich gleichlautende Kritik gefallen lassen.

Die Europäische Kommission ist der Auffassung, dass Deutschland "keine geeigneten Maßnahmen getroffen hat, um die Dauer und das Ausmaß der NO2-Grenzwertüberschreitung so kurz wie möglich zu halten". Diese Einschätzung machen die Hüter daran fest, dass die Grenzwerte voraussichtlich erst im Jahre 2020 oder später eingehalten werden können.

Einer Empfehlung nahe kommen die Positionen, welche Schritte ernsthaft erwogen werden sollen: Ganz vorne stehen Punkte wie Verkehrsaufkommen, Kraftstoffe und Fahrverhalten. Denkbar sind also Fahrverbote für Dieselfahrzeuge und Steuererhöhungen für Diesel-Kraftstoffe. Verwaltungsgerichte in Düsseldorf und München haben in ihren Urteilen bereits entsprechende Hinweise an die Kommunen gegeben, um die gesundheitliche Unversehrtheit ihrer Bürger zu garantieren.

Stickstoffdioxid ist ein stechend chlorähnlich riechendes Gas. Es ist sehr giftig und wird in geringen Konzentrationen kaum wahrgenommen. Eingeatmetes Stickstoffdioxid löst Kopfschmerzen und Schwindel aus. Höhere Konzentrationen können Atemnot und Lungenödeme auslösen. Wird Stickstoffdioxid in Konzentrationen von 40 bis 100 Mikrogramm pro Kubikmeter über längere Zeit eingeatmet, kommt es zu Gesundheitsschäden.

Die Notwendigkeit für ein Fahrverbot von Dieselautos in der Krefelder Innenstadt wird weder direkt noch indirekt benannt. Gleichwohl bleibt es Politik und Verwaltung in der Seidenstadt unbelassen, darüber nachzudenken und ähnlich wie demnächst wohl die Nachbarstädte zu verfahren.

NRW-Umweltminister Remmel kritisierte in diesem Zusammenhang den zuständigen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und forderte die Bundesregierung zum Handeln auf: "Das zweite Mahnschreiben der EU-Kommission ist eine Klatsche für die Bundesregierung. Ziel muss es sein, die Gesundheitsbelastungen der Menschen in den betroffenen Städten zu reduzieren. Dass wir weiterhin eine Überschreitung der zulässigen Grenzwerte bei Stickoxid haben, ist vor allem ein Versäumnis der Automobilindustrie, die seit Jahren die Entwicklung von sauberen Antriebstechnologien verschlafen hat und von dem letzten Bundesverkehrsminister dabei gedeckt wurde. Stattdessen wurden Abgaswerte geschönt, wie wir jetzt durch den VW-Skandal wissen.

Sollte es zu Fahrverboten kommen, dann haben dies vor allem die Automobilhersteller und die Bundesregierung zu verantworten. Wir können nicht ausschließen, dass wir im Rahmen der rechtlichen Klärung auch in NRW zu Fahrverboten gezwungen werden, um die Grenzwerte einzuhalten. Ich setze mich aber dafür ein, dass dies nicht passiert, denn damit müssten die Autofahrer die Zeche für die illegalen Machenschaften der Automobilhersteller zahlen."

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Krefeld: Luftreinhaltung: Krefeld auf gutem Weg


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.