Krefeld Marode Sportanlagen sind für die Grünen "tickende Zeitbomben"
Krefeld · Die Fraktion kann sich unter anderem vorstellen, das nötige Geld bei den Bürgern zu leihen.
Mit Blick auf die Haushaltszahlen für 2018 sehen die Grünen Krefeld auf einem positiven Weg. "Der Kämmerer hat einen guten Job gemacht, die Fortschreibung des Haushalts ist solide", zieht Fraktionsvorsitzende Heidi Matthias eine positive Bilanz. "Die bisherigen Konsolidierungsmaßnahmen sehen wir im Wesentlichen als erfolgreich an, auch wenn der bestehende Sanierungsstau bedrohlich und der Altschuldenstand bedeutend ist. Die Konsolidierung der vergangenen drei Jahre ist sichtbar." Einsparpotenzial sieht die Fraktion unter anderem auch bei der Verwaltung: "Wir sind für eine Reduzierung der Bezirke und der Bezirksvertretungen. Fünf müssten für Krefeld reichen", so die Fraktionschefin.
Daneben wollen die Grünen auch für 2018 einige "Leuchtturmprojekte" auf den Weg bringen. "Ein zentraler Punkt ist ein Programm zur Sanierung der Sportinfrastruktur", erklärt Torsten Hansen, Ratsherr und finanzpolitischer Sprecher seiner Partei. Neben der dringend notwendigen Erstellung eines Sportentwicklungsplans für die kommenden zehn Jahre, wollen die Grünen, dass die kurz- und mittelfristig notwendigen, im Haushaltsplan aber noch nicht berücksichtigten Sanierungsmaßnahmen im Sportbereich angegangen werden. "Dazu gehören unter anderem die Eishallen, das Badezentrum Bockum, die Bezirkssportanlagen und die Turnhallen", so Hansen. "Das sind tickende Zeitbomben, die den Haushalt gefährden können."
Deshalb sind die Grünen bereit, bei der Finanzierung über Alternativen nachzudenken. "Es muss hier keine öffentlich-private Partnerschaft sein; wir könnten uns zum Beispiel auch eine Form von Bürgeranleihe vorstellen", so Matthias. Das heißt: Die Stadt würde sich durch verzinste Anleihen Geld von der Bevölkerung leihen, dabei könnten sich auch viele "Kleinsparer" mit geringen Beträgen beteiligen. Ausbauen möchten die Grünen in einem nächsten Schritt die "Fahrradstraßen" in der Stadt. 13 Straßen dieser Art gibt es bereits in Krefeld, auf denen Radler vor Pkw und anderen Fahrzeugen Vorfahrt haben. "Wir brauchen mehr Fahrradstraßen sowie ein gesondertes Sanierungs- und Erweiterungsprogramm von 500.000 Euro im Jahr", erklärt die Fraktionsvorsitzende.
Zusätzlich haben die Grünen die Sanierung oder den Ausbau der Zoobrücke - als Teil des NRW-Radwegenetzes - auf der Agenda. Sie machen sich für die Umsetzung des Parkraumkonzepts stark, fordern personelle Aufstockung für die Erfüllung von Pflichtaufgaben im Denkmalbereich sowie eine Wiedereinführung der Denkmalförderung. Mehr Geld soll ebenfalls in die Schuldnerberatung und die Wohnungslosenhilfe gesteckt werden. "Dazu werden mindestens sechs zusätzliche Stellen in der freien Jugendarbeit benötigt", ergänzt Matthias. "Es ist wichtig und zahlt sich aus, dass wir hier präventiv tätig werden."
Auch über die entsprechende Gegenfinanzierung ihrer Vorstellungen haben sich die Grünen Gedanken gemacht. "Natürlich muss im Sinne einer nachhaltigen und seriösen Haushaltskonsolidierung für Mehrausgaben eine solide Gegenfinanzierung gefunden werden", weiß Hansen: "Im Haushaltsplan des Kämmerers fallen zwei Positionen auf, in denen aus Sicht der Grünen übervorsichtig kalkuliert worden ist. Zum einen bei den Gewerbesteuereinnahmen, zum anderen bei den Zinsen. Würden am sehr konservativen Umgang damit nur geringfügige Abstriche gemacht, wäre in einer ungefähren Höhe von 1,5 Millionen Euro eine Finanzierung möglich."
Parallel erwarten die Grünen, dass förderwürdige Maßnahmen - wo immer möglich - im Haushalt in Förderprogramme umgeschichtet werden. Hansen: "Dadurch wird einerseits verhindert, dass Fördermittel verfallen, andererseits werden Haushaltsmittel für andere Maßnahmen frei."
