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Krefeld
Massagehaus: SPD-Fraktion weist Kritik zurück

Krefeld. Die Genehmigung des bordellähnlichen Betriebesam Dießemer Bruch sei rechtlich nicht zu stoppen.

Mit Unverständnis hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt auf die Kritik der CDU an Oberbürgermeister Frank Meyer (SPD) im Zusammenhang Genehmigung eines Massagehauses am Dießemer Bruch reagiert. "Die Aussagen von CDU-Ratsfrau Roemer sind vollkommen inhaltslos und gehen an der Sache vorbei", sagt dazu Hans Butzen (SPD). Der Ratsherr und ordnungspolitische Sprecher seiner Fraktion wirft Roemer vor, dass ihre Äußerungen bewusst sachlich falsch seien nicht zu einer Lösung des Problems beitrügen.

Die Genehmigung sei rechtlich nicht zu verhindern. Die CDU-Fraktion hatte die Entscheidung der Verwaltung kritisiert, am Dießemer Bruch eine Baugenehmigung für einen bordellähnlichen Betrieb auszustellen. Öffentlichkeit und Politik seien darüber nicht informiert worden. Die Anwohner der Neuen Ritterstraße, die jahrelang gegen den Straßenstrich in ihrer Nähe protestiert hatten, würden mit dieser Entscheidung "verhöhnt", so die CDU. Butzen machte für die SPD geltend, dass auch seine Fraktion "selbstverständlich nicht erfreut über die Genehmigung des neuen Etablissements" sei.

Doch zunächst sollte man das Gewerbe am Dießemer Bruch nicht mit Straßenprostitution vermengen, erklärte er. Wenn es dazu wie im vorliegenden Fall keine rechtliche Handhabe zum Versagen der Genehmigung gebe, gehe es an der Realität vorbei zu kritisieren, dass nichts unternommen worden sei. Es sei unredlich den Eindruck zu erwecken, die Stadtverwaltung hätte anders entscheiden können. Butzen betonte, dass Oberbürgermeister Frank Meyer (SPD) das Verbot des Straßenstriches an der Ritterstraße durchgesetzt habe und in Zusammenarbeit mit der Polizei gezielt gegen Wohnungsprostitution vorgehe.

"Wenn man sich wie Kollegin Roemer äußert, muss man den Menschen auch aufzeigen, wie man es anders machen möchte und sich etwa die bauordnungsrechtlichen Regelungen der Landes- und Bundesgesetzgebung vornehmen",so Butzen weiter.

(vo)
 
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