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Kr Wie Krefeld
Meyers wahrer Amtsantritt

Krefeld. Mit der Verabschiedung des Haushalts ist Oberbürgermeister (OB) Frank Meyer nun wirklich im Amt angekommen. Ab jetzt steht er dem Rat gegenüber in der Pflicht, ab jetzt wird sich zeigen, ob er die Haushaltswirtschaft im Griff hat, und erst ab jetzt wird sich zeigen, ob Meyers SPD sich gegenüber "ihrem" Oberbürgermeister als Kontrollorgan versteht oder als Gehilfe eines Parteifreundes.

In der Vergangenheit war es auf diesem Feld immer wieder zu schweren Verwerfungen zwischen den Parteifreunden bei der CDU gekommen. Allen voran ist der damalige Fraktionschef Fabel dem Kämmerer Cyprian und Ex-OB Kathstede mit Misstrauen und Kritik entgegengetreten. Die CDU wollte einen Haushalt ohne Steuererhöhungen; Cyprian und Kathstede haben dennoch einen Haushaltsentwurf mit höheren Steuern vorgelegt. Fabel hat das nie aus Parteiräson weggeschwiemelt; er war - salopp gesagt - stinksauer und hat das die Verwaltungsspitze spüren lassen. Unvergessen ist, wie er einmal raunte: "Wie ehrlich ist dieser Haushalt?" - Diese Frage brach aus ihm heraus, als Cyprian scheinbar mühelos Nachbesserungen in Millionenhöhe bei der Jugendhilfe in den Haushalt eingearbeitet hat.

Das Zerwürfnis zwischen CDU-Fraktion und Verwaltungsspitze war manifest und möglicherweise auch mitentscheidend für Kathstedes Rückzug aus der Politik: Die einzigen, die den Haushaltsentwurf mit maßvollen Steuererhöhungen für seriös durchgerechnet hielten, waren die Grünen. Ein OB aber, der im Dauerkonflikt mit der eigenen Fraktion steht, hat ein schweres Handicap in jedem Wahlkampf.

Nun hat CDU-Fraktionschef Philibert Reuters darauf gedrängt, den Stand der geplanten Sanierung möglichst häufig im Jahr zu prüfen - auch das hat Geschichte. Denn in der Vergangenheit ist die Politik oft von Verschlechterungen überrascht worden und davon, dass Verbesserungen in der Bilanz ausblieben. Wenn Reuters häufige Berichte verlangt, ist das auch ein Appell, dass Rat und Verwaltung sich ehrlich machen: Keine Luftbuchungen mehr und ein Alarmsystem, sollte der Haushalt an einer Stelle aus dem Ruder laufen.

Meyer wird zeigen nun müssen, dass er den Plan einhält und mit offenen Karten spielt. Heißt: Ab jetzt ist er wirklich Oberbürgermeister von Krefeld. Jens Voss

Quelle: RP
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