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Krefeld
Mindestens 43 Schulen melden Mängel bei Toiletten an

Krefeld. Besonders schlimm ist die Lage im Schulzentrum Horkesgath. Die Stadt wollte einen innovativen, oft gepriesenen Weg der Sanierung gehen, wird aber vom Vergaberecht ausgebremst. Von Jens Voss

Rund 100 Millionen Euro sollen bis Ende 2021 in die städtischen Schulen investiert werden. Ein Teil der Summe kommt aus (Landes-)Förderprogrammen wie "Gute Schule 2020", ein anderer aus dem Krefelder Stadthaushalt. Die Stadt hat jetzt für den Bauausschuss die Projekte und den Stand der Planung zusammengefasst, die im Rahmen von "Gute Schule 2020" angegangen werden. Die Liste zeigt die Herausforderung für die Stadt - und was sich für Krefeld verändern wird (dazu auch unten stehender Artikel). Enttäuschend ist die Perspektive bei der Sanierung der Schultoiletten.

Mindestens 43 Schulen haben Sanierungsbedarf angemeldet, heißt es in dem Papier für den Bauausschuss. Besonders dramatisch muss die Lage im Schulzentrum Horkesgath sein: "Die Begehung hat ergeben, dass hier eine höhere Dringlichkeit besteht gegenüber den ursprünglich angedachten Sanitärbereichen in den Turnhallen." Die Erkenntnisse der Baufachleute waren so einschneidend, dass Horkesgath zum "Pilotprojekt" für das Gesamtpaket Sanitär-Sanierung ernannt wurde. Ziel: Beginn der Arbeiten Anfang 2018. Der weitere Zeitplan: Bis Ende des Jahres sollen 13 Standorte besichtigt werden, bis Ende 2018 dann 30 weitere Schultoiletten, die "Sanierungsbedarf angezeigt haben". Ab 2019 sollen die Sanitäranlagen der restlichen Schulen begutachtet werden.

Die Stadt wollte für die Sanitäranlagen eigentlich einen stark an Wirtschaftlichkeit orientierten Weg gehen, die Ausschreibungsleistungen mit der Kreishandwerkerschaft zusammen abwickeln und die Aufträge an einen Generalunternehmer delegieren. Dieses Verfahren wird als effizient gepriesen. Zur Einordnung ein prominentes Beispiel: Der "Spiegel" hat im August eine Titel-Story über das Desaster des Berliner Flughafens gebracht. Im Kern kam das Blatt zu dem Ergebnis: Hätte, wie anfangs geplant, ein Generalunternehmer Planung und Bau des Flughafens übernommen, wäre der Flughafen wohl längst fertig. Das Chaos begann damit, dass die Politik - sprich: der damalige Berliner Regierungschef Wowereit - das Projekt in 40 (!) Einzelvergaben aufsplitterte. Bei einem Vorhaben, in dem allein 170.000 Kilometer Kabel verlegt werden müssen, war das Chaos nach "Spiegel"-Einschätzung vorprogrammiert. Die Vorgänge sind insofern vergleichbar, als die Stadt Krefeld zur zügigen Abwicklung die Aufteilung der Toilettensanierungen in Einzelmaßnahmen vermeiden wollte, zumal es nicht nur um den Austausch von Toiletten, sondern um die Erneuerung ganzer Rohrleitungssysteme geht. Doch das Vergaberecht machte dem einen Strich durch die Rechnung: Das Modell sei nach interner Prüfung als "kritisch" eingestuft worden, was "eine Gefährdung der Förderfähigkeit zur Folge hätte, heißt es in der Verwaltungsvorlage.

Nun geht die Stadt gezwungenermaßen den Weg des klassischen Vergabeverfahrens. Für Krefelds Schüler und Lehrer heißt das wohl, dass sich die Sanierung der Toiletten und Sanitäranlagen noch lange hinziehen wird. Dies auch deshalb, weil die Stadt eindringlich auf Personalmangel hinweist: Zwei neue Stellen zur Betreuung der Baumaßnahmen im Sanitärkomplex konnten bislang nicht besetzt werden; so müsse das vorhandene Personal Planungen und Arbeiten betreuen - sei dazu aber "aufgrund der derzeitigen personellen Situation nur bedingt in der Lage". Die Abwicklung sei "nur mit entsprechendem, zusätzlichen Personal zu bewältigen".

Generell beschreibt die Stadt die Stellensituation im zuständigen Fachbereich als dramatisch. Zur Umsetzung des Projekts Gute Schule 2020 sollten 15 Vollzeitstellen geschaffen werden. Davon sei bislang keine einzige besetzt - im Gegenteil: Im technischen Bereich stehen durch Personalfluktuation sogar zwei Mitarbeiter weniger zur Verfügung. Auch die Suche nach Ingenieuren ist schwierig: "Die Bewerberlage ist sowohl quantitativ als auch qualitativ als problematisch einzuschätzen", heißt es lapidar.

Quelle: RP
 
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