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Krefeld
Parteien in der Falle

Krefeld: Parteien in der Falle
"Die Volksparteien sind unter Druck geraten, die Erosionsprozesse schreiten im Windschatten der Großen Koalition voran": Der Politologe Prof. Karl-Rudolf Korte zu Trends in der Parteienlandschaft. FOTO: Linda Hammer
Krefeld. Der Politologe Prof. Karl-Rudolf Korte spricht beim nächsten "Impulse"-Wirtschaftsforum von IHK und Rheinischer Post zum Thema"Labile Mehrheiten: Die Demokratie ist in Bewegung!" - was er für den Bund analysiert, gilt auch für Kommunen wie Krefeld.

Es gibt einen untrüglichen Hinweis, dass die Parteien in Deutschland vor neuen Herausforderungen stehen: Es ist die Metapher von der "Falle". Karl-Rudolf Korte, profilierter und TV-bekannter Politologe, benutzt das Bild gerne: So spricht er von der "Falle der Reformkommunikation" oder von der "Erfolgsfalle" der AfD. Es lauern Fallen in einer Parteienlandschaft, die sich dramatisch verändert hat: Wo der Wähler sich früher zwischen drei, dann vier Parteien entscheiden musste, stehen heute mindestens zwei weitere zur Wahl, die nicht Splittergruppierungen, sondern relevante politische Kräfte sind: die Partei Die Linke und die AfD. "Die Volksparteien sind unter Druck geraten", analysiert Korte, "die Erosionsprozesse schreiten im Windschatten der Großen Koalition voran."

Korte wird am Mittwoch beim nächsten "Impulse"-Wirtschaftsforum von IHK und Rheinischer Post in den Räumen von Mercedes Herbrandt an der Magdeburger Straße zum Thema "Labile Mehrheiten: Die Demokratie ist in Bewegung!" vor knapp 400 geladenen Gästen aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung auch deshalb aufmerksame Zuhörer haben, weil die Phänomene auf allen Ebenen verwandt sind. Die Zeit der Lager-Mehrheiten ist vorbei - im Bund wie auf kommunaler Ebene. Das, was in Krefeld früher "bürgerliche" oder "linke" Mehrheit hieß, ist heute an seinen Rändern so zerfasert, dass nur noch die lagerübergreifende Mehrheit aus SPD und CDU handlungsfähig ist.

Dabei gibt es im Rat das, was man eine "strukturelle linke Mehrheit" nennt: SPD, Grüne und Linke hätten mit der Stimme von SPD-Oberbürgermeister Frank Meyer eine Mehrheit. Doch Krefelds Linke gilt wie im Bund nicht als koalitionsfähig; sie übt sich in Fundamentalopposition und trägt keine substanziellen Entscheidungen mit. Die Krefelder AfD hat sich selbst zerlegt; sie ist damit keine politische Kraft im Rat, hat aber sicher zur Pattsituation zwischen den Großen und den Lagern im Rat beigetragen.

Was die etablierten Parteien mit einer Mischung aus Abscheu und Entsetzen sehen - nämlich den Aufstieg einer Protestpartei wie der AfD -, sieht der Politologe Korte sehr nüchtern. Protestparteien, die zur relevanten Kraft werden, sieht er in einer "Erfolgsfalle": Das Feuer des Protests nährt sich auch aus dem Anspruch, ganz anders und ganz nah beim Volk zu sein. Der Revoluzzer-Stolz rührt daher, nicht in den Strukturen der Etablierten zu leben. Das aber ändert sich mit wachsendem Erfolg: Und so ist die Parteiwerdung bei jeder Protestbewegung eine Krise. Plötzlich ist man das, was man gerade noch verachtet hat: politische Institution.

Insofern haben nicht nur die Etablierten, sondern auch neue Kräfte ihre je eigenen Nöte. Allen wiederum schlägt ein Grundmisstrauen in Parteien schlechthin entgegen. Für Korte liegen hier neue Herausforderungen der Mobilisierung: Die Bindung von Wählern an ein Milieu ist brüchig; jede Partei muss ihre Klientel durch authentische Kommuniaktion neu begeistern. "Wer sein Handeln nicht ausreichend erklärt, kann keine Gefolgschaft mobilisieren", schreibt Korte lapidar.

Das ist auch ein Abgesang auf die Ära der Partei-Funktionäre, also derer, die per Ochsentour Karriere im Räderwerk einer Partei gemacht haben. Charisma, Eloquenz, die Fähigkeit zur Kommunikation, zur authentischen Geste wird wichtiger. Vielleicht liegt hier ja das Geheimnis von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: Ihre politisch-ökonomische Bilanz fällt in den Analysen dieser Tage verheerend aus; sie gilt aber als Kümmerin, als Kommunikatorin, als authentisch und als ehrliche Haut. In Zeiten, in denen Parteien nicht mehr wie früher Heimatmilieus sind, ist das ein starkes Pfund zum Wuchern.

Auch in Krefeld hat bei der jüngsten Oberbürgermeisterwahl mit Frank Meyer der bessere Kommunikator die Wahl gewonnen - der CDU-Kandidat Peter Vermeulen hat auf diesem Feld gepatzt; seine per Lebenslauf beglaubigte Fachkompetenz kam dagegen nicht mehr ausreichend zum Zuge.

Unterm Strich "herrscht" in Krefeld wie in Berlin eine große Koalition. Korte warnt in dieser Konstellation vor Machtarroganz. Umgekehrt stehen die Kleinen in der Gefahr, vor lauter Opposition (Linke) und "Wir sind die wahren Volksvertreter"-Pose (AfD) ihre Politikfähigkeit zu verlieren. Ohne Machtoption, ohne Realpolitik bleiben Linke und AfD schillernde Luftnummern.

Man darf gespannt sein, wo die Reise hingeht - im Bund, im Land und in Krefeld. Jens Voss

Quelle: RP
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