| 09.40 Uhr

Krefeld
Politik sieht Fehler bei der Bürgerbeteiligung

Krefeld: Politik sieht Fehler bei der Bürgerbeteiligung
Blick auf die Dreikönigenstraße, im Hintergrund sieht man die Stephankirche. FOTO: Thomas Lammertz
Krefeld. Bei der Neugestaltung des Dr.-Hirschfelder-Platzes sollen Betroffene frühzeitiger, intensiver und umfassender eingebunden werden. Vertreter von CDU und SPD zeigen sich bei der Diskussion um den Karlsplatz selbstkritisch. Von Joachim Niessen

Krefelder Politiker zeigen sich lernfähig. Bevor sich die Ratsvertreter intensiver mit einer möglichen Neugestaltung des Dr.-Hirschfelder-Platzes beschäftigen, soll die Verwaltung noch einmal umfassendere Unterlagen vorlegen. Darauf einigten sich die Vertreter des Planungsausschusses in ihrer jüngsten Sitzung. Das Thema wird in der Dezember-Sitzung wieder auf der Tagesordnung stehen.

CDU-Ratsherr Jürgen Wettingfeld räumte bezüglich der derzeit laufenden Diskussion um die Verkehrsführung am Karlsplatz freimütig ein, dass "man daraus gelernt habe, Bürger und Betroffene frühzeitiger, intensiver und umfassender" in Planungsüberlegungen einzubeziehen. Selbstkritisch zeigte sich auch SPD-Kollege Jürgen Hengst: "Mit Blick auf die Kontroversen rund um den Vorplatz des Kaiser-Wilhelm-Museums kann man mit den Abläufen nicht zufrieden sein." Das dürfe sich so beim Hirschfelder-Platz nicht wiederholen. Ob und wie der Platz umgestaltet werden soll, ist noch völlig offen. Die etwa 4200 Quadratmeter große Innenstadtfläche zwischen König- und Petersstraße wird als Parkplatz genutzt. Nach Meinung der Verwaltung sind die dortigen 123 Kurzzeitparkplätze rein zahlenmäßig für die Innenstadt "eher unerheblich", dennoch wird er "sehr gut genutzt, da er die letzte zusammenhängende ebenerdige Parkmöglichkeit außerhalb der Parkhäuser in der östlichen City" ist. Zentrale Einkaufsbereiche liegen in unmittelbarer Nähe.

Mögliche Alternativen zu dieser heutigen Nutzung sind breit gefächert. Die Überlegungen reichen von einer kompletten Umgestaltung als Grünfläche über eine Teilbebauung mit Tiefgarage bis zur Beibehaltung des heutigen Status quo, nur die Anfahrt soll optimiert werden. Die Verwaltung hat nun vorgeschlagen, in einem "zweistufigen Moderationsverfahren" auszuloten, welche Funktion und städtebauliche Qualität der Platz künftig bekommen soll. "Gerade deshalb ist es wichtig, dass die Bevölkerung frühzeitig in die Planung einbezogen wird", forderte auch Heidi Matthias von den Grünen. "Wir müssen wissen, was die Menschen dort wollen." Ob "Moderationsverfahren" oder "Hearing", einig waren sich die Ausschusspolitiker, dass Experten, Bürger und Gewerbetreibende in den Gestaltungsprozess eingebunden werden müssen. "Wichtig ist aber auch, dass die Entscheidung am Ende der Stadtrat trifft. Das muss bereits im Vorfeld klar sein", so Hengst, SPD-Sprecher im Planungsausschuss. "Diese Verantwortung können, dürfen und werden wir nicht aus der Hand geben." Einig war sich der Ausschuss ebenfalls, dass die Planungsziele vorab deutlicher formuliert werden müssen. Hier habe es beim Dionysiusplatz und beim Karlsplatz "Defizite" gegeben.

Die Stadtverwaltung sieht sich allerdings bereits heute nicht in der Lage, das von ihr angeregte Moderationsverfahren durchzuführen. Planungsdezernent Martin Linne erklärte, dass dies durch ein externes Büro erfolgen müsse, "da für diesen Prozess das Know-how in der Verwaltung nicht vorhanden ist". Eine Ausschreibung für eine externe Vergabe werde vorbereitet, zur Höhe der Kosten äußerte sich Linne nicht.

Den Finger in die Finanz-Wunde der Verwaltung legte FDP-Fraktionschef Joachim C. Heitmann bei der Diskussion um den Haushaltsplan 2017 und das Haushaltssicherungskonzept. Während Dezernent Linne zusätzliche finanzielle und personelle Unterstützung sowie externe Zuarbeit für sein Dezernat forderte, wollte Heitmann wissen, an welcher Stelle im Haushalt - mit Blick auf das 41-Millionen-Euro-Defizit - diese Mehrausgaben eingespart werden sollen. Linne erwiderte, dass dies nur eine "Sache des Betrachtungswinkels ist". Die Leistungen der Bauverwaltung seien Grundlage für die weitere wirtschaftliche Entwicklung der Stadt. Und an den FDP-Vorsitzenden gewandt fügte der Beigeordnete süffisant hinzu: "Manchmal steht das wahre Problem einfach nur vor dem Spiegel."

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Krefeld: Politik sieht Fehler bei der Bürgerbeteiligung


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.