Krefeld Posse: Riesensitzung verpuffte im Nichts
Krefeld · Das Personaltableau war riesengroß: Mitglieder des Schul- und des Bauausschusses wollten mit den Spitzenbeamten der Stadtverwaltung in gemeinsamer Sitzung den Haushalt diskutieren – der Abend endete wie das Hornberger Schießen.
Das Personaltableau war riesengroß: Mitglieder des Schul- und des Bauausschusses wollten mit den Spitzenbeamten der Stadtverwaltung in gemeinsamer Sitzung den Haushalt diskutieren — der Abend endete wie das Hornberger Schießen.
Zahlreiche Bürger erlebten am Dienstagabend eine Posse im Rathaus am Von-der-Leyen-Platz. Ein politischer Ausschuss entmachtete sich selbst. Für die gemeinsame Sitzung des Bau- und des Schulausschusses waren nicht nur die Mitglieder der Ratsfraktionen erschienen, sondern auch zahlreiche Spitzenbeamte wie die Beigeordneten Martin Linne, Ulrich Cyprian und Thomas Visser aus der Stadtverwaltung präsent.
Schließlich gab es bei den zu erwartenden Beratungen über den Doppelhaushalt der Stadt Krefeld für die beiden kommenden Jahre wichtige Schnittpunkte zwischen Bau- und Schulressort zu beachten. Die kalkulierten Kosten für die Sanierungsarbeiten an und in den Bildungseinrichtungen gehen schnell in die Millionen.
Ehe die Diskussion beginnen konnte, machte Jürgen Wettingfeld (CDU), Vorsitzender des Bauausschusses darauf aufmerksam, dass am Tag zuvor und selbst noch am Sitzungstag fast ein Dutzend Anträge eingegangen seien, deren Annahme Kosten in Millionenhöhe zur Folge hätten.
Im Sinne einer gründlichen und sachlichen Beratung reiche die Zeit für die Kommunalpolitiker nicht aus, die so kurzfristig eingereichten Anträge mit der nötigen Sorgfalt zu behandeln. Wettingfeld schlug vor, entweder die "spät eingegangenen Anträge" quasi durchzupauken oder in einer noch anzuberaumenden Sondersitzung gesondert zu beraten.
Eine Mehrheit aus CDU und Grünen stimmte für eine Sondersitzung. Als Termin wurde der 29. November ins Auge gefasst. SPD-Ratsherr Hans Butzen hielt diesen Termin für "obsolet". Der Finanz- und Beteiligungsausschuss tage bereits am 21. November und entscheide abschließend über den Haushaltsentwurf, ehe der Rat am 5. Dezember den Doppeletat verabschiede.
"Unsere Entscheidungen im Bauausschuss wären am 29. November also sinnlos", sagt Butzen. Das dämmerte dann wohl auch den Kollegen aus der CDU und von den Grünen. Also soll für die Sondersitzung ein früherer Termin gefunden werden, damit die Politik noch rechtzeitig beraten kann. Als der Vorsitzende des Bauausschusses in die Tagesordnung einsteigen und den Punkt eins Haushaltsberatungen aufrufen wollte, kritisierten Butzen und FDP-Fraktionschef Joachim C. Heitmann das Vorgehen erneut. "Sie wollen doch jetzt nicht über den Neubau der Niepkuhlenbrücke diskutieren, und den dazu eingegangenen Antrag erst in der späteren Sondersitzung behandeln." Dass dies Unsinn wäre, erkannte die Mehrheit schnell. Also setzten die Mitglieder des Bauausschusses einstimmig den Tagesordnungspunkt "Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2013/2014" ab.
Dass auch die Thematik "Tiefbauprogramm zum Haushaltsplan" zum Etat gehört, fiel Sekunden später auf. Auch sie wurde abgesetzt. Die Mitglieder des Schulausschusses verließen den Sitzungssaal, etliche Spitzenbeamte folgten. Die Beratung der Tagesordnungspunkte drei bis 20 konnte beginnen.
