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Krefeld
Rat verabschiedet Haushalt in einer Sondersitzung

Krefeld. Fast ein Drittel des Jahres 2016 ist vorbei und der Haushalt der Stadt ist noch immer nicht verabschiedet. "Es gibt noch Beratungsbedarf", so Vertreter von SPD, CDU und Grünen, die damit in der gestrigen Ratssitzung ihren Vertagungsantrag begründeten. Beschlossen ist, dass der Stadt-Haushalt nun am 19. Mai verabschiedet werden soll. Dann will sich der Rat zu einer Sondersitzung im Seidenweberhaus treffen. Von Joachim Niessen

Dabei hat die Verwaltung ihre Hausaufgaben bereits vor Wochen erledigt. Kämmerer Ulrich Cyprian geht davon aus, 2020 einen Überschuss von immerhin 4,5 Millionen Euro zu erwirtschaften, doch aktuell schaut der Finanzdezernent bei einem Haushaltsvolumen von mehr als 837 Millionen Euro in ein Loch von knapp 40 Millionen Euro. Und das könnte kurzfristig größer werden. Mit Blick auf mögliche Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst, müsste Cyprian nachlegen. In den bisherigen Finanzplänen war die Verwaltung von einer Steigerung von einem Prozent ausgegangen. Jeder weitere Prozentpunkt würde den Haushalt um rund eine weitere Million Euro belasten. "Durch Tarifabschlüsse, Mehrkosten für die Flüchtlinge und auch zusätzliche Wünsche aus den Bezirksvertretungen kommen weitere Belastungen auf die Stadt zu. Hieraus ergeben sich Fragen, die von der Verwaltung beantwortet werden müssen. Das erfordert Zeit", so CDU-Fraktionsvorsitzender Philibert Reuters.

Auch Oberbürgermeister Meyer betonte, dass es ein "besserer Weg sei, noch über den Haushalt zu beraten und ihn nicht einfach abzulehnen". Massive Kritik kam von Joachim C. Heitmann, Parteichef der FDP. Der Liberale sprach von einer "Schmierenkomödie", die SPD, CDU und Grüne abziehen würden.

Basri Cakir, Fraktionsvorsitzender der Linken, forderte von den drei Mehrheitsfraktionen, wenigstens aus Kostengründen konsequent zu sein: "Dann nutzen sie für den Haushalt die nächste geplante Ratssitzung am 2. Juni. Das ist zumindest für die Stadt günstiger."

Quelle: RP
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