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Krefeld
Sanierungsstau bei Krefelder Sportanlagen

Krefeld: Sanierungsstau bei Krefelder Sportanlagen
Sanierungsbedürftig: An zahlreichen Sportanlagen in Krefeld - wie hier der Tribüne und dem Vereinsheim der Hubert-Houben-Kampfbahn - nagt der Zahn der Zeit. Die CDU-Fraktion spricht von einem "Sanierungsstau in Millionenhöhe". FOTO: T.L:
Krefeld. Die CDU-Spitze sieht in Teilen des vorgelegten städtischen Haushaltsplans für 2017 "eine unheilvolle Entwicklung". Von Joachim Niessen

Oberbürgermeister Frank Meyer und Kämmerer Ulrich Cyprian haben die Finanzplanung für Krefeld nicht im Griff. Das ist zumindest die Befürchtung der CDU, die sich jetzt in einer Klausurtagung eingehend mit den städtischen Zahlen beschäftigt hat. Nach Meinung der Christdemokraten gibt es im vorgelegten Haushaltsplan 2017 Defizite. Die Fraktion hat "berechtigte Zweifel", dass das Ziel, bis 2020 einen Überschuss zu erwirtschaften, auf diesem Weg erreicht werden kann.

"Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2017 birgt nach einer ersten Lesung erhebliche Risiken, die zu berechtigten Zweifeln Anlass geben, dass der Haushaltsausgleich im Jahr 2020 möglicherweise nicht erreicht wird", befürchten die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Britta Oellers und Jürgen Wettingfeld. "Der Haushalt 2017 bietet aber auch Chancen, die wir jedoch nur nutzen können, wenn wir Risiken ausschließen oder minimieren."

So sei das für 2020 eingeplante Polster in Höhe von 5,6 Millionen Euro sehr dünn und abhängig von nicht zu beeinflussenden Faktoren wie konjunkturellen Schwankungen, der Zinsentwicklung, der ansteigenden Planung der Gewerbesteuererträge und der Schlüsselzuweisungen sowie der zu niedrig angesetzten Aufwendungen für Flüchtlinge, so die CDU-Spitze in einer ersten Stellungnahme.

Für bedenklich halten Oellers und Wettingfeld die Entwicklung der Transferaufwendungen, die im Jahr 2020 nach den Prognosen mit rund 328 Mio. Euro weit über dem Wert von 2014 (239 Mio. Euro) liegen. Ebenfalls mit Sorge betrachten die Politiker auch die weitere Inanspruchnahme von Eigenkapital, das nach der mittelfristigen Haushaltsplanung von 479,5 Mio. Euro im Jahre 2015 auf 384,4 Mio. im Jahre 2020 um fast 100 Mio. Euro schrumpfe. Wettingfeld: "Das ist eine unheilvolle Entwicklung, der entgegengewirkt werden muss."

Nach Meinung der CDU muss das neue Haushaltssicherungskonzept (HSK), das nach dem vorliegenden Entwurf lediglich auf der Basis des vergangenen Haushaltsjahres fortgeschrieben wird, erheblich nachgebessert werden, um die Konsolidierungsziele zu erreichen. Für die mittelfristige Haushalts- und Finanzwirtschaft der Stadt Krefeld setzt die Unionsfraktion auf "Stabilität und Berechenbarkeit bei Steuern und Gebühren, Schuldenabbau und Schaffung zukunftsfähiger Strukturen". Dazu gehöre die Sanierung der Sportanlagen, bei denen ein "Sanierungsstau in Millionenhöhe" festzustellen sei, eine stärke finanzielle Unterstützung des Zoos, der als Aushängeschild der Stadt in den nächsten Jahren mit einem höheren städtischen Zuschuss bedacht werden soll, um attraktiv und lebensfähig zu bleiben. Derzeit erhält der Zoo einen städtischen Zuschuss von rund 1,8 Mio. Euro pro Jahr. Auch die Jugendförderung steht bei der CDU-Fraktion hoch im Kurs. So müsse der Jugendförderplan mit höheren Finanzmitteln ausgestattet werden. Notwendig sei auch eine Erhöhung des jährlichen städtischen Zuschusses an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft, damit diese ihre Aufgaben in der Bestandspflege oder vorhandenen Betriebe und bei der Ansiedlung neuer Unternehmen noch effektiver und effizienter gestalten könne.

Parallel hält die Unionsfraktion eine angemessene Personalausstattung für unumgänglich, wenn man das umfangreiche Investitionsprogramm für die folgenden Jahre auch in die Tat umsetzen wollen. Oellers: "Wenn wir die bedeutenden gesamtstädtischen Investitionsschwerpunkte Kinderbetreuung (U-3-Projekte), Bildung (4. und 5. Gesamtschule, Umsetzung des Programms ,Gute Schule 2020'); Infrastruktur (Stadtumbau West l), Sanierung Stadthaus und Technik und Dienstleistung (Neubau eines Technik- und Dienstleistungszentrums am Standort Stadthaus), Stadtwaldhaus sowie die wesentlichen Investitionen in den einzelnen Stadtbezirken umsetzen wollen, benötigen wir dafür auch das erforderliche Personal."

Quelle: RP
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