Krefeld "Schicksalsjahr der Stahlindustrie"
Krefeld · "Die Zukunft der Industriepolitik" war der Titel einer Podiumsdiskussion im Rahmen einer IG-Metall-Versammlung. Deutlich wurde, dass sich die Metaller tiefe Sorgen um die Zukunft der Stahlbranche in Deutschland machen.
Am Ende rief der IG-Metaller Heiko Reese 2016 zum "Schicksalsjahr der Stahlindustrie aus" - die Formulierung macht deutlich, wie ernst Metaller in Deutschland die Lage dieses Industriezweiges sehen. Reese war Schlussredner bei einem Experiment: Für ihre Delegiertenversammlung hat sich die Industriegewerkschaft Metall (IGM) etwas Besonderes einfallen lassen: Die Gewerkschaft lud ein zu einer Podiumsdiskussion zur Frage "Zukunft der Industriepolitik". Podiumsgäste waren Ernst Grigat, Leiter des Chemparks, Wolfgang Lemb, IGM-Vorstand, und Ina Spanier-Oppermann, Krefelder SPD-Mitglied im Landtag. Die Diskussionsrunde wurde moderiert von Jens Voß, Redaktionsleiter der RP Krefeld.
Ernst Grigat nahm humorvoll seine "Rolle als Klassenfeind" ein und beantwortete die Frage, ob er Industriepolitik als verlässlich erlebe, mit "manchmal". NRW sei ein Industrieland und müsse es bleiben, um ein starkes Land zu bleiben. Er bezeichnete die Probleme der Infrastruktur in NRW als hausgemacht und mahnte dringend einen Plan an, der bestimmt, wie es mit der Industrie weitergehen solle: "Und da meine ich nicht nur das Land, sondern auch ganz konkret Krefeld: Wir brauchen einen ,Masterplan Industrie' - wie sollen die Industrie und die Wirtschaft allgemein in Krefeld in zehn oder 20 Jahren aussehen?"
Auf die Frage, wie zufrieden er mit der Industriepolitik in Land und Bund sei, antwortete Wolfgang Lemb, er mache positivere Erfahrungen als zu der Zeit, "als das Wirtschaftsministerium noch gelb gefärbt war". Die Gewerkschaften hätten heute Zugänge zur Wirtschaftspolitik in Berlin, "die wir früher nicht hatten. Das heißt, wir können als Gewerkschaften, als Sozialpartner Einfluss nehmen. Das ist gut und ist Bestandteil einer neuen Industriepolitik." Wie Grigat mahnte er Investitionen in die Infrastruktur auch in NRW an. Für die Energiewende forderte er, beim Strukturwandel immer im Blick zu haben, dass Beschäftigung erhalten und Energie bezahlbar bleibe.
Ina Spanier-Oppermann sah sich mit der Frage des "Nullwachstums" konfrontiert: NRW ist da Schlusslicht im Bundesländervergleich. Sie erklärte das Nullwachstum mit der wirtschaftlichen Stärke von NRW: Eben weil NRW "in vielen Dingen ganz oben" sei, sei es schwer, noch Wachstum zu generieren. Grigat fuhr ihr an dieser Stelle in die Parade und betonte, wenn er ohne Wachstumsperspektive zu seinem Chef gehen würde, bekäme er ein Problem. Die Botschaft war klar: Die Politik darf sich mit Nullwachstum nicht zufriedengeben. Spanier-Oppermann forderte im Gegenzug dazu auf, Dinge, die gut laufen in NRW, "auch mal zu erwähnen". Sie wies auf die Strategie für Wirtschafts- und Industriepolitik hin, die die Landesregierung seit Mai 2016 aufgesetzt habe: "Das ist etwas, was kaum ein Bundesland so hat". Zum Thema Infrastruktur verwies sie auf die Summe von fast 14 Milliarden Euro, die NRW bis 2030 zugesprochen seien, womit die Mittel zum Erhalt der Landesstraßen um 84 Prozent erhöht worden seien.
Zu der Frage aus dem Plenum, ob es den Chempark in fünf bis zehn Jahren noch gebe, sagte Grigat, dass er nicht sicher sagen könne, ob ein Betrieb, den es sicherlich noch gebe, noch den gleichen Namen tragen werde, aber "die Eisenoxidproduktion, die gerade ihr Jubiläum zum 90-jährigen Bestehen gefeiert hat, plant bereits ihr 100-Jähriges."
In seinem Schlusswort formulierte IG-Metaller Reese die Besorgnis der Gewerkschaften: "Wir versuchen, die Industriepolitik zu beeinflussen, indem wir uns um die Belange der Stahlindustrie kümmern. Wir sehen es in der IG-Metall so, dass wir ein Schicksaljahr der Stahlindustrie haben. Wir fürchten um den Fortbestand der deutschen und europäischen Stahlindustrie."
