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Krefeld
Sondersitzung zum Haushalt - FDP: "Klatsche"

Krefeld. Die Haushaltsverhandlungen zwischen CDU, SPD und Grünen gestalten sich offenbar schwierig. Die drei Fraktionen haben sich darauf geeinigt, den Haushalt nicht, wie geplant, in der Ratssitzung am 27. April, sondern erst in einer Sondersitzung am 19. Mai zu verabschieden. Begründung: Es gebe noch Beratungsbedarf. Die Entscheidung stieß bei der FDP auf scharfe Kritik.

Die Verschiebung sei ein Armutszeugnis der haushaltsführenden Fraktionen, erklärte der FDP-Fraktionschef im Rat, Joachim Heitmann. Eine Sondersitzung bedeute zusätzliche Kosten und die Gefahr, dass Maßnahmen in der städtischen Infrastruktur infrage gestellt werden. Heitmann nannte vor allem Investitionen im Schulbereich. Instandhaltung und Instandsetzungsarbeiten könnten dort in größerem Umfang nur in den sechswöchigen Schulsommerferien durchgeführt werden. Die späte Beschlussfassung über den Haushalt bedeute, dass die Genehmigung durch die Bezirksregierung im Juni, möglicherweise erst im Juli erwartet werden könnte.

Auf Unverständnis stößt bei der FDP auch die Erklärung von SPD, CDU und Grünen, man habe noch Beratungsbedarf. "Die Mehrheitsfraktionen hätten die Gelegenheit gehabt, in den zahlreichen Sitzungen der Ratsausschüsse ihre Fragen an die Verwaltung zu richten. Stattdessen wurden in den Sitzungen die Haushaltsberatungen regelmäßig vertagt."

Die Verschiebung sei auch eine "Klatsche" für Oberbürgermeister Meyer und Kämmerer Cyprian. "Die beiden haben sich erst vor wenigen Tagen klipp und klar für eine schnelle Verabschiedung des Haushaltes ausgesprochen. SPD, CDU und Grüne haben ihnen einen Strich durch die Rechnung gemacht. Wir sehen dies als einen ersten Riss zwischen der SPD-Fraktion und dem neuen Oberbürgermeister an", so Heitmann.

(vo)
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