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Krefeld
SPD ändert Satzung: Jetzt auch Vollversammlungen

Krefeld. Die Mitglieder sollen stärker in die politische Arbeit eingebunden werden. Die Mitgliederzahl steigt weiter. Von Jens Voss

Mit einer Satzungsänderung, die neben Delegierten- auch Vollversammlungen vorsieht, wollen die Krefelder Sozialdemokraten ihre Mitglieder stärker in die politische Arbeit einbinden und ihnen mehr Mitbestimmungsrechte geben. Dies wurde auf dem jüngsten Parteitag beschlossen. "Wir haben über 100 Neuzugänge; und unsere Mitglieder wollen mitmachen. Deswegen haben wir dieses neue Organ geschaffen", erläutert SPD-Parteichef Ralph-Harry Klaer auf Anfrage.

Der Schulz-Effekt, der den Krefelder Sozialdemokraten eine Welle von Neuentritten beschert hat, ist noch nicht abgeflaut. "Wir hatten Anfang des Jahres 934 Mitglieder, jetzt sind es 986", so Klaer. Die mit 126 von 131 Stimmen verabschiedete Satzung steht unter dem Leitspruch "Transparenz und Teilhabe". Im Kern sieht sie vor, dass neben den Delegiertenversammlungen mindestens alle zwei Jahre eine Vollversammlung stattfindet - bei Bedarf auch öfters. Bei den Delegiertenversammlungen sollen Personal- und Satzungsfragen, bei den Vollversammlungen öffentliche Themen diskutiert und politische Fragen entschieden werden. "Die Beschlüsse sollen bindend sein für die politische Arbeit", erläutert Klaer. Um die Arbeit der Delegierten effizienter zu machen, wurde ihre Zahl von 150 auf 100 gesenkt. Die Satzungsänderung ist Teil eines Reformprozesses insgesamt. "In einer Zeit der Verunsicherung begibt sich die SPD mit Mut und Zuversicht in einen notwendigen Veränderungsprozess", erklärt Klaer. Die SPD in ganz Deutschland habe sich auf den Weg der Erneuerung begeben. "Zur Zeit finden auch in der SPD Krefeld intensive inhaltliche Diskussionen und Abstimmungen statt. Die Themen der Zukunft werden neu definiert." In den Vollversammlungen könnten die Ergebnisse der Diskussionen in Beschlüsse überführt werden.

Die SPD zeigt sich weiter geschlossen und gut aufgestellt. Oberbürgermeister Frank Meyer erhielt nach einem Grußwort lang anhaltenden Applaus. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Benedikt Winzen trug die Ergebnisse zum Krefelder Haushalt mit. "Dieser Haushalt hat eine sozialdemokratische Handschrift", sagte er, "unsere Argumente haben auch andere Parteien überzeugen können. Wir sind weiterhin auf einem guten Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt 2020."

Quelle: RP
 
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