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Krefeld
SPD will alles über "Genitalverstümmelung" wissen

Krefeld. Für die einen ist es Barbarei, für die anderen Religionsausübung. Für manchen Juristen ist es Körperverletzung - die Beschneidung. Die SPD möchte das Thema nun auf die Tagesordnung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren am Dienstag, 17. April, bringen. Ihr geht es dabei nicht um Informationen zur Beschneidung von Jungen in der Stadt Krefeld, sondern um Fakten zur "weiblichen Genitalverstümmelung" in der Seidenstadt. Ratsherr Andreas Drabben ist dennoch verwundert über den Vorstoß der SPD. Nach dem Urteil eines Kölner Gerichts, dass Beschneidung eine Körperverletzung sei, hatte die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) eine Stellungnahme der Stadtverwaltung gefordert, wie das Jugendamt die Rechtsalge einschätzt und sich nach dem Urteil zu verhalten beabsichtigt. "Der damalige Bürgermeister Frank Meyer, heutiger Oberbürgermeister hatte empfohlen, dass die Verwaltung keine Stellungnahme abgibt", sagte Drabben jetzt. "Interessant, dass gerade die SPD Fraktion diese Anfrage stellt." Drabben sieht es gleichwohl positiv, dass die Thematik nun diskutiert werden soll. Von Norbert Stirken

Nur wenige Monate nach dem Beschneidungsurteil wurde der Paragraf 1631d ins Bürgerliche Gesetzbuch eingefügt. Er erlaubt es Eltern explizit, in eine medizinisch nicht erforderliche Beschneidung ihrer männlichen Kinder einzuwilligen. Der Paragraf entspricht den Vorstellungen der Religionsgemeinschaften. Die sahen sich bei einem Verbot der Beschneidung in ihrer Religionsfreiheit eingeschränkt. Andere halten ihn für verfassungswidrig.

Das neue Gesetz bezieht sich nur auf Jungen. Die SPD zielt bei ihrer Anfrage aber gezielt nach Beschneidungen von weiblichen Genitalien. In anderen Städten sei zuletzt häufig von einer Zunahme der Zahl von Fällen zu hören, in denen die Genitalien bei jungen Frauen beziehungsweise Mädchen beschnitten worden seien. "So sollen zum Beispiel alleine in München 3000 beschnittene Frauen leben und weitere 1000 von Genitalverstümmelung bedroht sein", schreibt Bürgermeisterin Gisela Klaer in ihrem Antrag. Die weibliche Genitalverstümmelung sei eine gravierende Menschenrechtsverletzung, die gegen nationales und internationales Recht verstoße und strafbar sei. Dennoch sei die über 5000 Jahre alte Beschneidungs-Tradition auch heute noch stark verbreitet, schreibt Gisela Klaer in ihrem Antrag.

Vor diesem Hintergrund bittet die SPD um Informationen über die Situation in Krefeld. Sind Fälle von weiblicher Genitalverstümmelung bekannt? Welche Formen von Aufklärungs- und Präventionsarbeit gibt es? Welche Formen von Kooperationen sind vorhanden?

Quelle: RP
 
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