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Krefeld
Stadt kalkuliert bis 2020 mit stark steigenden Steuereinnahmen

Krefeld: Stadt kalkuliert bis 2020 mit stark steigenden Steuereinnahmen
Kämmerer Ulrich Cyprian (links) und Oberbürgermeister Frank Meyer stellten gestern den Entwurf des Kommunalhaushalts 2017 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2020 vor. FOTO: Lothar Strücken
Krefeld. Ulrich Cyprian legte im Rat den Entwurf für den Haushalt 2017 und die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2020 vor. Für das nächste Jahr weist der Kämmerer ein Defizit von 35 Millionen Euro aus. Von Norbert Stirken

Einen Kraftakt bescheinigte Oberbürgermeister Frank Meyer gestern den Mitarbeitern der Kämmerei um deren Chef Ulrich Cyprian. Die Finanzexperten der Stadtverwaltung hätten gleich an mehreren Baustellen parallel gearbeitet und den Entwurf für den Haushalt des kommenden Jahres dennoch so fristgerecht fertiggestellt, dass er noch in diesem Jahre vom Rat der Stadt verabschiedet werden kann.

Für 2018 sind die Ziele noch ehrgeiziger. Dann soll der Entwurf vor der Sommerpause vorliegen, anschließend von den Kommunalpolitikern beraten und beschlossen und im Idealfall von der Aufsichtsbehörde noch vor Beginn des Jahres genehmigt werden. "Erst mit der Genehmigung des Haushalts durch die Bezirksregierung Düsseldorf wird die Verwaltung völlig handlungsfähig", erklärte Meyer gestern.

Das ist noch Zukunftsmusik. Die Stadtfinanzen sehen Meyer und Cyprian auf einem guten Weg. Die Zeiten des Nothaushalts sind vorbei. Krefeld ist wieder Herr im eigenen Haus und prognostiziert im Jahr 2020 wieder einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen Etat vorlegen zu können. Besser noch: Für 2020 soll es ein kleines Plus von gut fünf Millionen Euro geben. Bis dahin ist noch ein weiter Weg. 2017 schließt der Kämmerei seinen Entwurf noch mit einem Minus von 35 Millionen Euro ab. Insgesamt beinhaltet das Paket ordentliche Erträge in Höhe von 821,9 Millionen Euro und Aufwendungen von 863 Millionen Euro. Unter Hinzuziehen weiterer Faktoren bleibt unterm Strich besagtes Minus von 35 Millionen Euro. Das verkleinert sich laut Finanzplanung für 2018 auf 19 Millionen Euro, 2019 auf 8,2 Millionen Euro, bis der Etat 2020 eine schwarze Zahl ausweist.

Auf dem Weg dahin gehen die Verantwortlichen von stark steigenden Einnahmen bei der Gewerbesteuer und den Anteilen an der Einkommensteuer aus. Konstant bei rund 47 Millionen Euro bleiben die Einnahmen bei den Grundsteuern. Die Gewerbesteuern sollen demzufolge von 116 Millionen Euro in 2017 auf 133 Millionen Euro in 2020 klettern. Noch rasanter ist der Anstieg bei der Einkommensteuer. Die steigt von 98 Millionen Euro auf 121,3 Millionen Euro. "Das sind Berechnungen der Landesbehörde, die wir übernehmen", erklärte Cyprian. Einige halten die Entwicklung schon jetzt für sehr optimistisch. Krefeld hat eine eher hohe Arbeitslosigkeit und ein unterdurchschnittliches Einkommen. Fragt sich, woher die steigenden Anteile an der Einkommensteuer kommen sollen.

Krefeld will im kommenden Jahr ohne Steuer- und Gebührenerhöhungen auskommen. Darüber hinaus sind keine Einschnitte in die Bereiche Soziales, Kultur und Sport geplant.

Stattdessen wollen Meyer und Cyprian politische Schwerpunkte setzen. Unter der Überschrift "Krefeld macht Schule" summieren die Finanzexperten Investitionen in Höhe von 58 Millionen Euro für Neubau, Umbau und Sanierung der Krefelder Bildungseinrichtungen, in der Verbesserungen der Radwege sieht der Oberbürgermeister sogar eine Frage der Ehre. Als fahrradfreundliche Stadt stehe es Krefeld gut an 70,6 Millionen Euro für neue und sanierte Straßen samt Radwegen auszugeben. Weite 9,2 Millionen Euro sollen in den Erhalt von Haus Lange und Haus Esters, das Stadtwaldhaus und die Denkmalseite des Stadthauses fließen.

"Die Aufsichtsbehörde in der Landeshauptstadt ist mit der finanziellen Entwicklung der Stadt Krefeld sehr zufrieden. Wir seien auf einem guten Weg", berichtete Cyprian aus Gesprächen mit der Bezirksregierung. Er sei froh, dass er mit Frank Meyer einen Oberbürgermeister an seiner Seite wisse, der in Fragen des Haushalts Seite an Seite mit ihm marschiere.

Quelle: RP
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