Krefeld Stadt will mehr Mitsprache bei Schulleiterstellen
Krefeld · Der Schulausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung eine Resolution verabschiedet, um die Position des Schulträgers bei der Besetzung von Schulleiterstellen wieder zu erhöhen. Diese wird nun an Sylvia Löhrmann, Ministerin für Schule und Weiterbildung des Landes NRW, und an Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender des Schulausschusses des Landtages NRW weitergeleitet. Der Grund: Die Stellung des Schulträgers bei der Besetzung von Schulleiterstellen ist in den vergangenen Jahren aus Sicht des Schulausschusses und des Schul-Dezernenten Gregor Micus systematisch geschwächt worden und soll weiter geschwächt werden.
Wurden ursprünglich Schulleiter auf Vorschlag der Bezirksregierung/des Schulamtes vom Schulausschuss eines Schulträgers gewählt, ist durch das 2. Schulrechtsänderungsgesetz im Jahr 2006 die erweiterte Schulkonferenz als Wahlgremium geschaffen worden, in der der Schulträger nur mit einem stimmberechtigten Mitglied vertreten ist. Zukünftig soll der Schulkonferenz und dem Schulträger lediglich ein Vorschlagsrecht eingeräumt werden. Die Entscheidung über die Stellenbesetzung trifft dann allein die obere Schulaufsichtsbehörde. Auch das bisherige Vetorecht soll in Zukunft ersatzlos entfallen. "Das lehnen wir ab", sagt Schul-Dezernent Gregor Micus.
Zwar nennt die Stadt keinen konkreten Anlass für den Protest - bekannt ist aber, dass die Bezirksregierung Düsseldorf etwa bei der Besetzung der Schulleiterstelle des Fichte-Gymnasiums Nägel mit Köpfen gemacht hat. Es kommt nun wohl ein Schulleiter aus Jüchen, der dort eine Elitegymnasium aufbauen wollte, aber mit diesem Ansinnen scheiterte. Die Krefelder Politik verwies auf Anfrage immer darauf, dass sie keine Mitsprache bei dieser Besetzung hatte.
Schuldezernent Micus hat die Resolution verfasst und verweist auf das Schulgesetz des Landes Schleswig-Holstein. "Zur Weiterentwicklung der staatlich-kommunalen Verantwortungsgemeinschaft sollte vielmehr für die Besetzung von Schulleiterstellen ein Schulleiterwahlausschuss gebildet werden, so wie es zum Beispiel in Schleswig-Holstein geschieht." In der Resolution wird dargestellt, dass die neuen Regelungen in keiner Weise der Verantwortung des Schulträgers gerecht werden. Dazu führt der Dezernent auch ins Feld, dass Krefeld ein verantwortungsvoller und innovativer Schulträger sei, der schon lange zur Weiterentwicklung der Bildungslandschaft beitrage. Beispiele seien verschiedene modellhafte Kooperationsvereinbarungen mit dem Land. "Krefeld war prozentual eine der Regionen mit dem höchsten Beteiligungsgrad der Schulen am Modellversuch Selbstständige Schule, nämlich 47 Prozent. Ebenso ist die erfolgreiche Teilnahme am Modellversuch Kompetenzzentren und die Schaffung der Bildungsregion Krefeld mit dem Aufbau eines Unterstützungsnetzwerkes unter Federführung des kommunalen Bildungsbüros zu erwähnen", so Micus.
