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Krefeld
Stadtwerke-Tochter EGN hat ihre Anteile an der GEM veräußert

Krefeld. Vertrag wurde wirksam: Seit Jahresbeginn firmiert das Unternehmen der Stadt Mönchengladbach ohne Beteiligung der Entsorgungsgesellschaft Niederrhein. Von Norbert Stirken

Der Vertrag ist schon lange unterzeichnet. Seine Wirksamkeit hat er jedoch erst jetzt zum Jahreswechsel entfaltet: Die Entsorgungsgesellschaft Niederrhein (EGN) - eine 100-prozentige Tochter der Stadtwerke Krefeld - ist mit ihrer Beteiligung am kommunalen Müllentsorgungsunternehmen GEM der Stadt Mönchengladbach mit rund 300 Beschäftigten zum 31. Dezember 2015 ausgeschieden.

Die Zeit vor der Unterzeichnung des Kontrakts im Sommer 2014 war durch zahlreiche Meinungsverschiedenheiten geprägt. So versuchte die Stadt Mönchengladbach im Alleingang gegen den Willen der Krefelder einen zweiten Geschäftsführer zu installieren. Es blieb beim Versuch. Immerhin besaß die EGN 50 Prozent der Gesellschaftsanteile. "Gehen sie bitte davon aus, dass wir dafür eine adäquate Gegenleistung erhalten haben", erklärte SWK-Sprecherin Dorothee Winkmann auf Anfrage unserer Redaktion. Im Übrigen sei über die Details Stillschweigen vereinbart worden, sagte sie.

Aus Mönchengladbach wird kolportiert, dass die EGN für ihre Anteile einen Betrag in Höhe von 5,5 Millionen Euro erhalten solle. Gefordert waren offenbar zunächst zwölf Millionen Euro, geboten 500.000 Euro. Demnach hätten sich die Parteien etwa in der Mitte getroffen. Über weitergehende Vereinbarungen kann nur spekuliert werden.

Dorothee Winkmann betonte, dass die EGN in der Stadt Mönchengladbach immer noch stark vertreten sei. Sie sammele dort den Restmüll und die Gelben Säcke ein, sei in der Abfallentsorgung für Gewerbe, Industrie und Bürger aktiv und darüber hinaus Vertragspartner unter anderem für das Einkaufszentrum Minto und den Borussiapark.

Die vollständige Übernahme der Gesellschaftsanteile an der GEM durch die Stadt Mönchengladbach sei notwendig gewesen, um die Inhousefähigkeit der Gesellschaft bei der Vergabe von Aufträgen durch die Stadt an die GEM sicherzustellen, erklärte die Kommune. Mit Inhousegeschäften sind Auftragsvergaben ohne öffentliche Ausschreibung an die städtische Tochter gemeint. Die sind nur möglich, wenn es sich vollständig und direkt um ein kommunales Unternehmen handelt. So könne der existierende Sammel- und Logistikvertrag zwischen GEM und der Stadt Mönchengladbach fortgeführt werden. Der Rat der Vitusstadt hatte die Verwaltung seinerzeit beauftragt, mit der EGN die Übernahme der Gesellschaftsanteile zu verhandeln.

Das ist nun wirksam geworden. Die Stadt Krefeld hat nun keine Einflussmöglichkeit auf die Tätigkeit der GEM mehr.

Quelle: RP
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