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Krefeld
Steuererhöhung: Stadt kassiert rückwirkend

Krefeld: Steuererhöhung: Stadt kassiert rückwirkend
Kämmerer Ulrich Cyprian (links) und Peter Mertens, Leiter des Zentralen Finanzservices, informierten gestern im Rathaus über die Konsequenzen aus dem Ratsbeschluss, in Krefeld diverse Steuern zu erhöhen. FOTO: thomas Lammertz
Krefeld. Ab 16. Juli haben die Krefelder Eigentümer und Firmen Bescheide für die Grund- und Gewerbesteuern im Briefkasten . Von Norbert Stirken

Das wird viele Krefelder ärgern: Rückwirkend für das ganze Jahr werden die Grundstückseigentümer in den nächsten Tagen zur Kasse gebeten. Von der Erhöhung der Grundsteuern sind auch die Mieter über die Nebenkostenabrechnung betroffen. Der Rat der Stadt Krefeld hatte vor dem Stichtag 30. Juni den Haushalt verabschiedet und diverse Steuererhöhungen beschlossen, die Stadt darf also rückwirkend kassieren. Neben den erwähnten Grundsteuern auch die Gewerbesteuer, die Hundesteuer und die Zweitwohnungssteuer.

Rückwirkend höhere Steuern müssen auch die Gewerbetreibenden zahlen, während die Hundebesitzer und die Menschen mit Zweitwohnsitz Krefeld ab 1. Januar 2016 mehr oder erstmals zahlen.

Von der Erhöhung der Grundsteuern sind nahezu alle Krefelder direkt oder indirekt betroffen. Die Stadt verschickt ab Donnerstag, 16. Juli, rund 90 000 Bescheide mit entsprechenden "Beipackzetteln", in denen die Neuerungen verständlich erklärt werden. Laut Haushaltsplan der Stadt Krefeld soll die Steuererhöhung rund 74,8 Millionen Euro in die Kasse spülen. Das sind im Durchschnitt pro Steuerpflichtigen rund 60 Euro mehr als im Jahr zuvor.

Fällig werde die erste erhöhte Zahlung am 15. August, informierten Kämmerer Ulrich Cyprian und Peter Mertens, Leiter des Zentralen Finanzservices, gestern im Rathaus. Es fließe eine "fette Rate" in die Stadtkasse, freut sich Mertens. Er weist darauf hin, dass die Stadt Krefeld erstmalig Bescheide für die Grundsteuer versende, die Dauercharakter hätten. Die Steuerpflichtigen würden so lange keinen neuen Bescheid erhalten, bis der Rat eine Änderung beschließe oder sich gesetzliche Vorgaben änderten. "Wir sparen damit eine Menge Porto", sagt Mertens.

Deutlich weniger Zahler sind von der Erhöhung der Gewerbesteuer betroffen. In der Einnahme für die Stadt wirkt sich das dafür umso mehr aus. Mit einem Plus von 113,5 Millionen Euro (Anstieg um acht Millionen Euro) bei den Einnahmen rechnet die Kämmerei. 15 000 gewerbliche Betriebsstätten seien in Krefeld gemeldet. Steuerpflichtig sind nur die, die einen Gewinn von mindestens 24 500 Euro im Jahr erzielen. Das treffe auf etwa 7000 Betriebe zu. Ziemlich genau die Hälfte davon sei zur Vorauszahlungen verpflichtet. Ab 16. Juli verschickt die Stadt rund 3500 Vorauszahlungsbescheide. Der Krefelder Anteil an der Gewerbesteuer von Betrieben, die über mehrere Firmenstandorte in Deutschland oder international verfügten, berechne sich nach der Zahl der Beschäftigten und dem Lohnvolumen, erklärte Mertens.

Durchatmen dürfen all diejenigen, die in Krefeld ihren Zweitwohnsitz gemeldet haben. Eine zwölfprozentige Steuer auf die Nettokaltmiete wird erst ab 1. Januar 2016 berechnet. Zum Stichtag 30. Juni hatten 6245 Menschen in Krefeld ihren Zweitwohnsitz gemeldet. Ziel ist es, dass die Betroffenen (vor allem Studenten) ihren Zweit- in einen Erstwohnsitz ändern. Dann würde Krefeld mehr Geld vom Land erhalten - Steuern und mehr Schlüsselzuweisungen vom Land sollen 250 000 Euro ausmachen.

Quelle: RP
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